Beschlussvorlage - 1015/2015

Der Rat der Stadt Hagen wählt Herrn Olaf Rubelt gem. § 11 Abs. 5 des Landschaftsgesetzes NRW als ordentlichen Vertreter des Fischereiverbandes Nordrhein-Westfalen e. V. in den Landschaftsbeirat Hagen.

Realisierungstermin: 11.12.2015

Kurzfassung

Herr Bernd Fähmel vom Fischereiverband Nordrhein-Westfalen e. V. hat seinen Sitz als ordentliches Mitglied im Landschaftsbeirat Hagen niedergelegt.

Die Verwaltung empfiehlt, dem Vorschlag des o. g. Landesverbandes zu folgen und als Nachfolger Herrn Olaf Rubelt als ordentliches Mitglied in den Landschaftsbeirat Hagen zu wählen.

Begründung

Der mit Ratsbeschluss vom 03.07.2014 (Vl-Nr. 0538/2014) als ordentliches Mitglied in den Landschaftsbeirat Hagen gewählte Vertreter des Fischereiverbandes Nordrhein-Westfalen e. V., Herr Bernd Fähmel, hat seinen Sitz im Landschaftsbeirat Hagen mit Schreiben vom 07.03.2015 niedergelegt.

Zur Neubesetzung des vakanten Sitzes hat die Verwaltung den gem. § 11 LG NRW vorschlagsberechtigten Landesverband darum gebeten, entsprechende Personen zur Wahl der Nachfolge von Herrn Bernd Fähmel zu benennen.

Mit Schreiben vom 29.06.2015 wurden inzwischen seitens des o. g. Landesverbandes gem. § 2 DVO-LG NRW die folgenden Personen zur Wahl gestellt:

1.) Herr Olaf Rubelt

2.) Herr Karl-Heinz Nogge

Die Prüfung der Vorschläge hatte zunächst ergeben, dass eine Wahl von Herrn Rubelt aufgrund der rechtlichen Vorgaben nicht möglich war, da er gleichzeitig die Tätigkeit als Landschaftswächter bei der Unteren Landschaftsbehörde ausübt (siehe VL.: 0769/2015). Inzwischen hat er jedoch erklärt, dass er sein Amt als Landschaftswächter im Falle seiner Wahl zum Mitglied des Landschaftsbeirats Hagen niederlegen wird. Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft im Landschaftsbeirat Hagen gegeben.

Nach Rücksprache mit dem o. g. vorschlagsberechtigten Landesverband wird somit seitens der Verwaltung empfohlen, dem Vorschlag des Verbandes zu folgen und Herrn Olaf Rubelt als ordentliches Mitglied in den Landschaftsbeirat Hagen zu wählen.

Finanzielle Auswirkungen

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