Berichtsvorlage - 1075/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht zur Haushaltslage
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Anhörung
|
|
|
|
19.11.2015
|
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Sachverhalt
Kurzfassung
Die Kurzfassung entfällt.
Begründung
Der Bericht zur Haushaltslage zum Stand III. Quartal 2015 stellt sich wie folgt dar:
1. Bisherige Entwicklung – Haushaltslage 2015
Der Controllingbericht über die voraussichtliche Ergebnisrechnung zum 30.06.2015 zeigte, dass mit Ausnahme einer geringfügigen Abweichung von ca. 270.000 € die Planungen im Wesentlichen eingehalten werden können.
Der Controllingbericht für die Konsolidierungsmaßnahmen zum Stand 30.06.2015 zeigte positive Tendenzen.
Der Bericht über die voraussichtliche Ergebnisrechnung zum III. Quartal 2015 ist zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung noch in Arbeit und wird der Bezirksregierung Arnsberg und dem Haupt- und Finanzausschuss zeitnah vorgelegt.
2.Gewerbesteuerentwicklung
Der Haushaltsansatz für 2015 von 76,47 Mio. € ist durch die bisherigen Sollstellungen seit längerer Zeit deutlich übererfüllt. Das aktuelle Steuersoll liegt bei rund 92 Mio. €.
3. Schuldenstand
| 29.10.2015 | Vorjahr |
Liquiditätskredite | 1.125.200.000 € | 1.136.686.000 € |
Investitionskredite | 99.959.018 € | 108.214.195 € |
3.1. Marktumfeld Zinsen
Die steigende Überschussliquidität lässt den Abwärtsdruck auf dem Geldmarkt sukzessive ansteigen. Eingerahmt durch den Einlage- und Hauptrefinanzierungszinssatz wirkt dieser allerdings nur sehr begrenzt. Der 3-Monats-Euribor ist von rund -0,025% im August auf -0,068% im Oktober (31.10.) gefallen.
Die Zinsen auf dem Geldmarkt sollten in den nächsten 12 Monaten seitwärts tendieren. Bis auf eine Außenseitermeinung sehen alle Bankvolkswirte den 3-Monats-Euribor im Minus-Bereich. Selbst eine Ausweitung des EZB-Ankaufprogramms sollte den Zinssatz lediglich auf -0,1% drücken können.
Die zuletzt gestiegene Unsicherheit bezüglich der Weltwirtschaft und die Aussicht auf eine noch expansivere Geldpolitik der EZB haben die Bankvolkswirte im Schnitt zu einer Abwärtsrevision der Prognosen für die 10-jährige Bundrendite veranlasst. Während sie gleichwohl fast alle weiterhin von steigenden Renditen in den nächsten 12 Monaten ausgehen, hat ein Außenseiter die Prognose jüngst so radikal gesenkt, dass sie nun von einem umgekehrten Verlauf – also fallenden Renditen – ausgeht.
Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):
| 12.05.2015 | 02.10.2015 | 29.10.2015 |
EONIA (Tagesgeld) | -0,091 % | -0,139 % | -0,143 % |
3 Monats-Euribor | -0,009 % | -0,044 % | -0,068 % |
12 Monats-Euribor | 0,169 % | 0,139 % | 0,104 % |
3 Jahre Swapsatz | 0,189 % | 0,099 % | 0,042 % |
5 Jahre Swapsatz | 0,422 % | 0,318 % | 0,277 % |
10 Jahre Swapsatz | 0,948 % | 0,896 % | 0,916 % |
4. Haushaltsplanung 2016/2017
Der Stadtkämmerer hatte bereits im Rahmen der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses deutlich gemacht, dass der jetzt aufzustellende Doppelhaushalt 2016/2017 die Stadt Hagen erneut vor immense finanzielle Herausforderungen stellen wird, da u.a. die steigende Anzahl von Flüchtlingen, die fortschreitende EU-Zuwanderung, sowie steigende Sozialausgaben und der Wegfall der ENERVIE-Dividende den Haushalt 2016/2017 extrem stark belasten werden. Daher wurde der Einbringungstermin 24.09.2015 zunächst verschoben. Vor der nun geplanten Einbringung findet eine Informationsveranstaltung für die Politik am 13.11.2015 statt, die die absehbare Finanzsituation der Stadt Hagen in den nächsten Jahren detaillierte darstellt.
Auswirkungen
gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister |
Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
