Beschlussvorlage - 0858/2005

Entscheidung nach Beratung.

Das bisher vorliegende Straßenerneuerungsprogramm aus dem Jahre 1988 ist überaltert und bedarf einer Fortschreibung.

 

Aus diesem Grunde wurde von seiten der Verwaltung eine aktuelle Bestandsaufnahme der Straßen im Bereich der BV-Mitte durchgeführt und eine Prioritätenliste nach politischer Beratung aufgestellt.

 

Anhand der Prioritätenliste wurden die Möglichkeiten der Koordinierung von Baumaßnahmen mit den zuständigen Ver- und Entsorgern abgestimmt sowie die Kosten für die einzelnen Maßnahmen ermittelt.

Zur Fortschreibung und zur Aktualisierung des Straßenerneuerungsprogrammes im Zuständigkeitsbereich der BV-Mitte wurde im Mai 2005 gemeinsam mit Verwaltung und politischen Vertretern eine örtliche Bereisung durchgeführt.

 

Auf Grundlage der technischen Rahmenbedingungen und unter Berücksichtigung der örtlichen Bereisung wurde eine Prioritätenliste erstellt, die in die Sitzung der BV-Mitte am 21.06.2005 eingebracht und beschlossen wurde.

 

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Kosten für den Ausbau der Straßen aufzulisten, einen möglichen Ausbau der Straßen mit dem Ver- und Entsorgungsunternehmer abzustimmen und abzuklären, inwieweit die vorgesehenen Maßnahmen abrechnungsfähig sind.

 

Anhand der Vorgaben der Prioritätenliste wurde zwecks Koordinierung aller Baumaßnahmen zunächst ein Abstimmungsgespräch mit Vertretern/-innen von MarkE sowie SEH geführt. Parallel erfolgte eine Überprüfung, ob eine Abrechnung nach Kommunalem Abgabengesetz (KAG) bzw. Baugesetzbuch (BauGB) möglich ist. Die Ergebnisse der Überprüfung sind in Anlage 1 in Form einer Liste aufgeführt.

 

Als weiterer Schritt wurden die Kosten der vorgeschlagenen Maßnahmen ermittelt.

Die Kostenschätzungen erfolgen über m² - Ansätze. Aufgrund der vorgegebenen haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen wurde hierbei auch eine mögliche Abschnittsbildung zwischen den jeweiligen Einmündungen und Kreuzungen überprüft.

 

Folgende Kostenansätze wurden hierbei ermittelt:

 

1.1	Am Rastebaum	(zw.Boeler Straße u. Heidbrache):	265.000,-€
1.2	Am Rastebaum	(zw. Heidbrache u. Boeler Straße):	295.000,-€
2.	Obere Pelmkestraße	(zw.Henschelstraße u. ca.Hs.Nr.80):	1.200.000,-€
3.	Brüderstraße	(zw.Altenhagener Straße u. Friedensstraße):	215.000,-€
4.1	Kinkelstraße	(zw.Wittekindstraße u. Alsenstraße):	200.000,-€
4.2	Kinkelstraße	(zw. Alsenstraße u. Blumenstraße):	165.000,-€
5.1	Bürgerstraße	(zw.Loxbaumstraße u. Seilerstraße):	265.000,-€
5.2	Bürgerstraße	(zw. Seilerstraße u. Heckenweg):	250.000,-€
5.3	Bürgerstraße	(zw. Heckenweg u. Ritterstraße):	135.000,-€
5.4	Bürgerstraße	(zw. Ritterstraße u. Heimstatt):	135.000,-€
5.5	Bürgerstraße	(zw. Heimstatt u. Heuerfeld):	115.000,-€
5.6	Bürgerstraße	(zw. Heuerfeld u. Siedlerstraße):	120.000,-€
6.	Lahnstraße	(zw.Hermannstraße u. Friedensstraße):	255.000,-€

 

 

 

 

Fazit:

Nach Darlegung der Sachlage schlägt die Verwaltung vor, die Brüderstraße als erste Maßnahme festzulegen und die weiteren Schritte einzuleiten. Eine endgültige Entscheidung sollte jedoch aufgrund der endgültigen Beratung in der Sitzung der BV-Mitte erfolgen.

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.