Beschlussvorlage - 0910/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Thomas Schüßler
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Hagen-Nord
|
Vorberatung
|
|
|
|
28.10.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Hohenlimburg
|
Vorberatung
|
|
|
|
28.10.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Hagen-Mitte
|
Vorberatung
|
|
|
|
04.11.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
19.11.2015
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Hagen
|
Entscheidung
|
|
|
|
26.11.2015
|
Beschlussvorschlag
Der XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0910/2015) ist.
Realisierungstermin: 01.01.2016
Sachverhalt
Kurzfassung
Der Straßenreinigungs- und Winterdienstplan der Stadt Hagen, der Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren in der Stadt Hagen vom 15.07.2011 ist, wird aufgrund der in der Begründung dargestellten Änderungen angepasst.
Begründung
Erläuterungen zu den Änderungen und Ergänzungen des Straßenreinigungs- und Winterdienstplanes.
Teil I: Straßenverzeichnis
Die folgenden Straßen oder Straßenabschnitte müssen nach erfolgter Widmung als öffentliche Straße in das Straßenverzeichnis aufgenommen werden:
- Stichstraße Am Höing
- Ausbau der Straße Erlacker
- Hinter den Gärten
- Ausbau der Straße Im Ostfeld
- Lange Eck
- Ausbau der Letmather Straße
- Linnenkamp
- Mühlenstück
- Unter dem Hofe
- Zirkelweg
Die entsprechenden Änderungen sind aus der Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung gemäß Anlage 2 der Vorlage ersichtlich.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
8,6 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
6,7 kB
|
