Beschlussvorlage - 0910/2015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der XI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0910/2015) ist.

 

Realisierungstermin: 01.01.2016

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Der Straßenreinigungs- und Winterdienstplan der Stadt Hagen, der Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs-gebühren in der Stadt Hagen vom 15.07.2011 ist, wird aufgrund der in der Begründung dargestellten Änderungen angepasst.

 

 

Begründung

 

Erläuterungen zu den Änderungen und Ergänzungen des Straßenreinigungs- und Winterdienstplanes.

 

 

Teil IStraßenverzeichnis

 

Die folgenden Straßen oder Straßenabschnitte müssen nach erfolgter Widmung als öffentliche Straße in das Straßenverzeichnis aufgenommen werden:

 

-          Stichstraße Am Höing

-          Ausbau der Straße Erlacker

-          Hinter den Gärten

-          Ausbau der Straße Im Ostfeld

-          Lange Eck

-          Ausbau der Letmather Straße

-          Linnenkamp

-          Mühlenstück

-          Unter dem Hofe

-          Zirkelweg

 

 

Die entsprechenden Änderungen sind aus der Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung gemäß Anlage 2 der Vorlage ersichtlich.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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28.10.2015 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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28.10.2015 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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04.11.2015 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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19.11.2015 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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26.11.2015 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen