Beschlussvorlage BBM - 0791/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Überarbeitung der Hauptsatzung der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage BBM
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Haspe
- Bearbeitung:
- Nicole Damaszek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Entscheidung
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17.09.2015
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Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Haspe beschließt die Änderungen / Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Hagen, so wie sie in der Anlage dargestellt sind.
Die vorliegende Neufassung ist mit der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik und der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU abgestimmt.
Sachverhalt
Begründung
Insbesondere die aktuelle Fassung des § 10 „Zuständigkeiten der Bezirksvertretungen“ ist in den Absätzen 2 und 5 sowohl für die Politik als auch für die Verwaltung sehr unübersichtlich und bedarf aus der Sicht der Bezirksvertretung Haspe dringend einer Aktualisierung.
Die Geschäftsführungen der Bezirksvertretungen haben die Hauptsatzung der Stadt Hagen aktualisiert und diese mit dem Kommunalpolitischen Vereinigungen der SPD und CDU/CSU abgestimmt.
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gez. Thieser
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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48,4 kB
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17.09.2015 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen die Vorschläge der Bezirksvertretung zur Änderungen der Hauptsatzung bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
SPD | 7 |
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CDU | 4 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | |||||||
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Dafür: | 14 | |||||||
Dagegen: | 0 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||