Vorschlag zur Tagesordnung - 0795/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 5 I GeschO des Rates der CDU-Fraktionhier: Änderung des LuftreinhalteplansStadtwindforschung als Instrument zur Senkung von Feinstaub-und NOx-Konzentration in der "Finanzamtsschlucht"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Manuela Heek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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22.09.2015
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Beschlussvorschlag
1. Die Verwaltung wird beauftragt, Kontakt mit dem Bauphysiker und Stadtwindforscher Prof. Dr. Jan Carmeliet1 von der ETH Zürich oder vergleichbaren Forschern aufzunehmen um zu prüfen, welche Möglichkeiten der Strömungsverbesserung in der Finanzamtsschlucht beste-hen.
2. Besteht eine realistische Aussicht, die Belastungen mit NO2 und Feinstaub in der Finanz-amtsschlucht durch eine bessere Belüftung deutlich zu verbessern (Einhaltung der EU-Grenzwerte / Vermeidung von Strafzahlungen), ist ein entsprechendes Gutachten einzuho-len.
3. Zur Finanzierung des Gutachtens sind Fördermitteltöpfe von EU, Bund und Land abzufragen bzw. bei der Bezirksregierung Arnsberg ins Gespräch zu bringen.
4. Sofern weitere Mittel aus dem städtischen Haushalt verausgabt werden müssten, entschei-det der Ausschuss darüber, welche Maßnahme dafür gestrichen oder verschoben wird.
Sachverhalt
Begründung
Siehe Anlage
22.09.2015 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, Kontakt mit dem Bauphysiker und Stadtwindforscher Prof. Dr. Jan Carmeliet1 von der ETH Zürich oder vergleichbaren Forschern (z.B. SIMUPLAN) aufzunehmen um zu prüfen, welche Möglichkeiten der Strömungsverbesserung in der Finanzamtsschlucht bestehen.
2. Besteht eine realistische Aussicht, die Belastungen mit NO2 und Feinstaub in der Finanzamtsschlucht durch eine bessere Belüftung deutlich zu verbessern (Einhaltung der EU-Grenzwerte / Vermeidung von Strafzahlungen), ist ein entsprechendes Gutachten einzuholen.
3. Zur Finanzierung des Gutachtens sind Fördermitteltöpfe von EU, Bund und Land abzufragen bzw. bei der Bezirksregierung Arnsberg ins Gespräch zu bringen.
4. Sofern weitere Mittel aus dem städtischen Haushalt verausgabt werden müssten, entscheidet der Ausschuss darüber, welche Maßnahme dafür gestrichen oder verschoben wird.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||