Vorschlag zur Tagesordnung - 0414/2015
Grunddaten
- Betreff:
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Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der FDP Fraktionhier: Erstellung Prioritätenliste
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Manuela Heek
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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16.06.2015
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Beschlussvorschlag
Die FDP Fraktion empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung und der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) werden beauftragt, eine öffentliche Prioritätenliste für die Erneuerung von Straßen und Gehwegen zu erstellen.
Die Prioritätenliste wird vom Stadtentwicklungsausschuss zur Kenntnis genommen. Veränderungen der Prioritätenliste werden durch den Fachbereich und/ oder den WBH dem Ausschuss ebenfalls zur Beratung vorgelegt.
Der Stadtentwicklungsausschuss kann jederzeit selbständig Änderungen an der Prioritätenliste vornehmen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Begründung
Siehe Anlage
16.06.2015 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Investitionsplanung, die der WBH erstellt, ist dem STEA zur Kenntnis zu geben.
Abstimmungsergebnis:
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||