Beschlussvorlage - 0544/2015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Mitte beschließt die Umsetzung der Maßnahme mit den hier vorgelegten finanziellen Auswirkungen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Im Rahmen der Fördermaßnahme Soziale Stadt Wehringhausen fanden umfangreiche Bürgerbeteiligungen in Wehringhausen statt, um Nutzungsansprüche, Wünsche und Gestaltungsvorstellungen der Menschen in Bezug auf ihren Freiraum zu ermitteln. Eines der Projekte, die eine Aufwertung erhalten sollen, ist der Rollschuhplatz Dömbergstrasse. Der hier vorgestellte Entwurf ist das Ergebnis von Bürgern und Fachplanern und soll nach Bewilligung der Landesmittel im Frühjahr 2016 umgesetzt werden.

 

 

Begründung

 

Einleitung

 

Im Zusammenhang mit der Fördermaßnahme Soziale Stadt Wehringhausen beschloss der Rat der Stadt mit Datum v. 06.03.2008 das Integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Wehringhausen sowie den Maßnahmen- und Finanzierungsplan zur Umsetzung des Konzeptes. Bestandteil des Maßnahmenplanes war u. a. die Aufwertung bestehender Spiel- und Sportpunkte.

 

Nach Aufnahme des Stadtteils Wehringhausen in das Förderprogramm Soziale Stadt wurde am 31.08.2011 die Förderung der ersten Maßnahmen beantragt. Dazu gehörte u. a. außer der Einrichtung eines Stadtteilbüros auch die Einsetzung eines Quartiersmanagements. Weiterhin erfolgte am 25.10.2013 die Beantragung der Förderung städtebaulicher Fachplanungen sowie eines Freiraum- und Spielraumkonzeptes.

 

Diese Planungen wurden auf der Grundlage einer Förderzusage und nach Durchführung beschränkter Ausschreibungen nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb im Oktober 2014 beauftragt. Außer eine Bestandsaufnahme und Analyse der sozialen und strukturellen Gegebenheiten nahm eingangs der Planungsphase insbesondere die Beteiligung der Wehringhauser Bürger breiten Raum ein.

 

Im Rahmen des Freiraum- und Spielraumkonzeptes fanden Ende 2014 umfangreiche Bürgerbeteiligungen in Wehringhausen statt, um Nutzungsansprüche, Wünsche und Gestaltungsvorstellungen der Menschen in Bezug auf ihren Freiraum zu ermitteln. So gab es insgesamt 11 Streifzüge mit Kindergarten- und Schulkindern, Jugendlichen und Erwachsenen sowie eine Fragebogenaktion an einem Markttag. Außerdem wurden ca. 200 Fragebögen von den Bürgern und ihren Kindern beantwortet. Die Ergebnisse bildeten die Basis für die Empfehlungen des Spiel- und Freiraumkonzeptes, welche Freiflächen im Stadtteil eine Aufwertung erhalten sollten. Im Dezember 2014 wurde in Abstimmung mit Projektmanagement und Verwaltung ein Maßnahmenkatalog unter Einbeziehung der Empfehlungen erarbeitet und eine Prioritätenliste für die Förderjahre 2015 – 2017 erstellt. Der Lenkungskreis Wehringhausen beschloss im Januar 2015 für das Förderjahr 2015/16 zunächst 10 Projekte, darunter auch die Sanierung der Rollschuhbahn Dömbergstrasse. Um  die Ideen und Änderungswünsche der späteren Nutzer für ihre Spielplätze zu konkretisieren, fand am 21.02.15 eine Planungswerkstatt mit reger Bürgerbeteiligung statt.

 

Das Büro DTP aus Essen, wurde zeitgleich mit der weiteren Planung dieser Rollschuhbahn beauftragt und gebeten, an der Planungswerkstatt teilzunehmen. Die vom Büro DTP in ein Konzept gebrachten Ergebnisse der Planungswerkstatt wurden im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Wehringhauser Lenkungskreises am 26.03.2015 vorgestellt, diskutiert und konkretisiert.

Das Ergebnis ist der vorliegende Entwurf.

 

Planung:

 

Das Ergebnis der Werkstatt ergab, dass die Funktion einer „asphaltierten Bewegungsfläche“ auch weiterhin bestehen bleiben soll, jedoch durch gezielte Planungsmaßnahmen auf der ca. 900 m² großen Fläche aufzuwerten ist.

 

Unter dem Motto Eine runde Sache … für alles was ein, zwei, drei oder vier Räder hat, soll der Platz zukünftig die Kinder aus dem Quartier zum toben, spielen, fahren, üben oder einfach nur zum rennen einladen.

 

Mittig der Platzfläche befindet sich die ca. 360 m² große Rollschuhbahn. Die Einfassung aus Beton wird erhalten und dient auch zukünftig als Anfahrtsschutz. Die Asphaltdecke wird saniert. Im Randbereich bieten 1.10 m hohe Edelstahlgeländer in Abschnitten den weniger geübten Fahrern Festhaltemöglichkeiten und eine ca. 10 m lange, 40 cm breite und 45 cm hohe, beidseitig nutzbare Hockerbank aus Beton-werkstein neue Aufenthaltsmöglichkeiten. Mittig der Rollschuhbahn bietet ein geneigtes Skateelement aus Beton mit integrierter Sitzfläche den geübten Fahrern einen zusätzlichen, spannenden Bewegungsspot.

 

Die Rollschuhbahn wird umlaufend von einer Platzfläche aus Betonwerkstein (Format 20/10/8, Farbton grau) gerahmt. Für Geburtstagsfeiern steht den Nutzern zukünftig in der nord-östlichen Platzecke ein multifunktional nutzbarer Treffpunkt zur Verfügung. Ein großes Sitzpodest mit einem Baum in der Mitte lädt ein zum gemeinsamen sitzen, liegen oder dem Aufbau einer Geburtstagstafel ein. Zudem bieten neue Langbänke neue attraktive Aufenthaltsbereiche.

 

Der Platz wird umlaufend von einem grünen Band aus robusten und pflegeextensiven Sträuchern gerahmt, der sich Richtung Bachstraße um einen 2.00 m breiten Rasenstreifen aufweitet. Hier wurde eine kleine Platzfläche mit drei Fahrradbügeln, zwei Hundekotstationen und die Pflanzung von zwei neuen Solitärbäumen integriert. Ein Zugang erfolgt im Bereich der Dömbergstrasse über einen 4.00 m breiten und mit zwei Wegesperren gesicherten Weg. Der 2. Zugang erfolgt über eine 1.20  breite Toranlage im Bereich der Bachstraße. Entlang beider Straßen wird der Zaun vollständig durch einen 1.20 m hohen Stabgitterzaun ersetzt, entlang der Grundstücksgrenzen wird der Bestandszaun erhalten.

 

 

Bauablauf:

 

Nach  voraussichtlicher Bewilligung des Förderbescheids im Spätsommer diesen Jahres wird die Ausführungsplanung beauftragt. Die Ausschreibung der Baumaßnahme erfolgt dann über den Jahreswechsel, so das ab Frühjahr 2016 mit der Maßnahme begonnen werden kann.

 

Erläuterung zu den  finanziellen Auswirkungen:

Die Baukosten betragen voraussichtlich 130.000 €. Das Architektenhonorar beträgt gesamt 31.000 €. Siehe Tabelle

 

Gesamtmaßnahme Rollschuhbahn Dömbergstr.

 

Honorarkosten der Planung

31.000 €

Oberbauleitung WBH

3.500 €

Baukosten

 

-          Umbau

8.200 €

-          Wegebau

54.000 €

-          Spielgeräte

42.300 €

-          Ausstattung

13.500 €

-          Vegetationsflächen

12.000 €

Gesamtaufwendung

164.500 €

 

 

Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 164.500 €. Diese setzen sich zusammen aus den Baukosten, dem anteiligen Architektenhonorar sowie den Aufwendungen für die Oberbauleitung des WBH. Aus den Baukosten entfallen 8.200 €  für den Abbruch des alten Spielplatzes. Das Architektenhonorar sowie die Abbruchmaßnahmen sind förderfähig.

Die Aufwendungen der Oberbauleitung WBH sind nicht förderfähig und müssen aus Eigenmitteln aufgebracht werden.

Die Aufwendungen der Oberbaubauleitung wurden wie folgt berechnet: 30 % des Netto -Honorars nach HOAI 2013 Freianlagen Objektplanung Lph. 6 – 8.

 

Insgesamt werden 161.000 € zu 80 % aus der Zuwendung „Soziale Stadt Wehringhausen“ und zu 10 % aus der Sparkassenspende gefördert. Der Eigenanteil beträgt demnach 10 %.

130.000 € Bausumme brutto

  31.000 € Honorar Architektenleistung brutto

161.000 € förderfähige Gesamtsumme davon

 

16.100 €  10 % Eigenanteil der Fördermaßnahme zuzüglich

  3.500 € nicht förderfähiger Eigenanteil.

 

Zu 4. Folgekosten

 

c.) Die laufenden Betriebskosten betragen z.Zt. ca. 4.700 €. Nach dem Umbau verringern sich die Unterhaltungskosten auf 3.900 €. Durch die Sanierung entfallen die regelmäßigen Reparaturkosten des in die Jahre gekommenen Platzes.

 

d.) Abschreibung

Der vorhandene Rollschuhplatz ist bereits abgeschrieben. Für die investiven Ausstattungen und die Überarbeitung der Platzfläche entstehen neue Abschreibungen.

 

Die Durchführung der Maßnahme kann erst nach Bewilligung der Fördermittel erfolgen.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

x

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

x

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

5113

Bezeichnung:

Projekt Soziale Stadt

 

5731

 

Sonstige Wirtschaftliche Unternehmen

Produkt:

1.51.13.05

Bezeichnung:

Soziale Stadt Wehringhausen

 

1.57.31.01

 

Abwicklung Sparkasse

 

 

Kostenart

2015

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

414100

-7.240

 

414600

-905 €

 

 

 

Aufwand (+)

524104

9.050

Eigenanteil

 

905

 

 

Kurzbegründung:

x

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

  1.                Investive Maßnahme

 

Teilplan:

5113

Bezeichnung:

Projekt Soziale Stadt

Finanzstelle:

5000231

Bezeichnung:

Stadtteil Wehringhausen, Rollschuhplatz Dömbergstr.

 

 

Finanzpos.

Gesamt

2015

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Einzahlung(-)

681100

-121.560

-6.596

-114.964 €

Einzahlung(-)

681600

-15.195

-1.099

-14.096 €

 

 

Auszahlung (+)

785200

155.450

8.245

147.205

Eigenanteil

 

18.695 

1.099

17.596

 

 

 

 

Kurzbegründung:

x

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

Die Kosten für die Umgestaltung des KSP Rollschuhplatz Dömbergstraße in Höhe von 155.450 € sind als Anschaffungs- und Herstellungskosten in der Bilanz zu aktivieren. Die im Rahmen der Baumaßnahme angeschafften Vermögensgegenstände sind unter Berücksichtigung der für diese zugrunde zu legenden Nutzungsdauern abzuschreiben. Der jährliche Abschreibungsaufwand beträgt 9507 €. Dieser ergibt sich wie folgt:

 

Umbau vorh. Spielgeräte                    9.805 € ./. 10 Jahre ND            =   981,00 € / Abschreibung p. a.

Wege:              64.575 € ./. 27 Jahre ND              = 2392,00 € / Abschreibung p.a.

Spielgeräte:              50.580 € ./. 10 Jahre ND              = 5058,00 € / Abschreibung p.a.

Sonst. Ausstattung:              16.140 € ./. 15 Jahre ND              = 1076,00 €/ Abschreibung p.a.

Vegetationsflächen:               14.350 ./. 0 Jahre ND              = 0,00 €/ Abschreibung p.a.

 

 

Passiva:

Die Kosten für die Umgestaltung des KSP Rollschuhplatz Dömbergstraße werden zu 80% aus der Zuwendung  „Soziale Stadt Wehringhausen“ und zu 10% aus der Sparkassenspende finanziert und sind demnach als Sonderposten in der Bilanz abzubilden. Die ertragswirksame Auflösung der gebildeten Sonderposten erfolgt analog zur Abschreibung der Vermögensgegenstände auf der Aktivseite und führt somit zu Ertrag in der Ergebnisrechnung in Höhe von 8352

 

 

 

  1.                Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

882

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

0

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

0

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

9.507

e) personelle Folgekosten je Jahr

Zwischensumme

10.389

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

-8.352

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

2.037

 

  1.                Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Stellen-/Personalbedarf:

 

(Anzahl)

Stelle (n) nach BVL-Gruppe

(Gruppe)

sind im Stellenplan

(Jahr)

einzurichten.

(Anzahl)

üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe

(Gruppe)

sind befristet bis:

(Datum)

anzuerkennen.

 

 

gez. Thomas Grothe

gez. Christoph Gerbersmann

(Technischer Beigeordneter)

(Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer)

 

 

 

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