Beschlussvorlage - 0561/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Soziale Stadt Wehringhausen Richtlinie zur Bürgerbeteiligung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Natalia Keller
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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10.06.2015
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16.09.2015
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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24.09.2015
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Sachverhalt
Kurzfassung
Die vorliegende Richtlinie entspricht den Förderrichtlinien zur Stadterneuerung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.10.2008 (Ziffer 17) und soll die Drucksache 0565/2013 ersetzen. Diese regelt u. a. die Zusammensetzung des Lenkungskreises sowie die Höhe der Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds neu.
Begründung
Gemäß o. g. Förderrichtlinien will die Stadt Hagen im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ die aktive Mitwirkung der Bewohner/innen, freier Träger, Betriebe, Vereine und Initiativen bei der Weiterentwicklung und Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts des Gebiets „Soziale Stadt Wehringhausen“ fördern.
Zu diesem Zweck wurde bereits für die Dauer von 2 Jahren ein Lenkungskreis eingerichtet und es wird ein Verfügungsfonds bereitgestellt, über den zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts Zuwendungen für öffentlichkeitswirksame Maßnahmen zur Aktivierung der Bewohner/ innen und Einrichtungen des Stadtteils Wehringhausen sowie zur Belebung des Stadtteils Wehringhausen erfolgen.
Die Drucksache 0565/2013 basierte auf den Erfahrungen aus den Vorgängerprogrammen und entspricht nicht mehr den Vorgaben ders Zuschussgebers und der Praxis in den übrigen Programmgebieten der Sozialen Stadt. Gefordert ist stattdessen eine beteiligungsorientierte Entscheidung im Rahmen festgelegter Richtlinien.
Das vorgelegte Beteiligungsmodell findet die Unterstützung und Akzeptanz des Lenkungskreises und der unterschiedlichen Netzwerke in Wehringhausen und soll die Bürgerbeteiligung im Stadtteil stärken.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
Maßnahme | |
x | konsumtive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
x | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
gez. | gez. |
(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion) | Margarita Kaufmann, Beigeordnete |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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156,5 kB
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