Vorschlag zur Tagesordnung - 0432/2015
Grunddaten
- Betreff:
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Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der CDU- und FDP-Fraktionen VRR hilft Kommunen bei der Reinigung von Bahnhöfenhier:" Richtlinien zur Förderung der Entfernung von graffitibedingten Verschmutzungen an SPNV-Zuwegungen"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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30.04.2015
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Beschlussvorschlag
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Erlangung der VRR-Fördermittel zwecks Entfernung von graffitibedingten Verschmutzungen die Flächen im Umfeld der Bahnhöfe/Haltepunkte Heubing, Hohenlimburg, Oberhagen, Rummenohl, Wehringhausen, Vorhalle und Westerbauer schnellstmöglich vorab beim VRR anzumelden.
2. Da die Fördermittel nach dem Windhund-Prinzip vergeben werden, entscheiden parallel die zu-ständigen Gremien (UWA, Bezirksvertretungen, HFA, Rat, etc.) in Abstimmung mit der Kämme-rei, dem Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) / Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB) und der Deut-schen Bahn AG darüber, welche Flächen tatsächlich nach dem Förderprogramm gefördert wer-den sollen.
3. Ggf. zu viel angemeldeter Förderbedarf wird anschließend beim VRR abgemeldet.
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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254,7 kB
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