Vorschlag zur Tagesordnung - 0310/2015
Grunddaten
- Betreff:
-
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 12 (2a) GeschO des Rateshier: Aufstellung einer städtischen Prioritätenliste im Rahmen der Investitionsinitiative des Bundes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Gesine Specht
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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12.03.2015
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung erarbeitet schnellstmöglich eine Prioritätenliste, für welche Maßnahmen (Straßen, Gebäude, energetische Maßnahmen, Sport- und Kulturstätten etc.) das angekündigte Investitionsprogramm des Bundes in Hagen genutzt werden soll.
Anhand der Prioritätenliste und der Höhe der zu erwartenden Finanzmittel legt der Rat die
Schwerpunkte und die Einzelmaßnahmen fest.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
s. Anlage
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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219,1 kB
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12.03.2015 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung erarbeitet schnellstmöglich eine Prioritätenliste, für welche Maßnahmen (Straßen, Gebäude, energetische Maßnahmen, Sport- und Kulturstätten, Brachflächenreaktivierung und Gewerbeflächenentwicklung etc.) das angekündigte Investitionsprogramm des Bundes in Hagen genutzt werden soll.
Anhand der Prioritätenliste und der Höhe der zu erwartenden Finanzmittel legt der Rat die Schwerpunkte und die Einzelmaßnahmen fest.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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CDU | 6 |
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SPD | 7 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke |
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| 1 |
AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 18 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||