Beschlussvorlage - 0740/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Altenhagen - Stadtteil mit besonderem ErneuerungsbedarfLandesförderung Pauschalmittel 2005
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Beate Westermann
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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27.09.2005
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Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung
Hagen-Mitte beschließt für die angeführten Projekte Pauschalmittel 2005 für den
Stadtteil Altenhagen in Höhe von 6.500,00 Euro.
Sachverhalt
Beschluss
über die Weiterleitung von Landesmitteln und 10%igem kommunalen Eigenanteil, im Rahmen der bewilligten Pauschalmittel/
Stadtteilbudget für Altenhagen - Programmgebiet Soziale Stadt - NRW.
Die
Mittel gehen an Institutionen des Stadtteils und dienen der Finanzierung
kurzfristig zu realisierender Projekte, die im Stadtteilforum abgestimmt sind.
Für
das Jahr 2005 stehen 34.462,72 Euro für diese Projekte zur Verfügung.
1.
Pauschalmittel
Im Rahmen
des Förderprogramms "Soziale Stadt NRW (vormals Stadtteile mit
besonderem Erneuerungsbedarf") hat die Stadt Hagen für den Stadtteil
Altenhagen, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.08.1999, beim Land
Pauschalmittel beantragt. Für das Jahr 2005 stehen Mittel für Gesamtkosten in
Höhe von 34.462,72 EURO zur Verfügung.
Eine Bewilligung von 90 % (31.016,45 Euro) ist vom Land erfolgt.
Bewilligungszeitraum 06.12.2002
31.12.2005. Der kommunale Eigenanteil von 10 %
(3446,27 Euro) ist im
Haushaltsplan 2005 in der
Haushaltsstelle 4910 620 00001 nachgewiesen.
Diese Pauschalmittel stellen aus der Sicht des Landes
ein "Stadtteilbudget" dar, das dazu dient, Projekte im Stadtteil aus
dem Stadtteil, im Hinblick auf positive Veränderungen, kurzfristig finanziell zu unterstützen.
2. Verfahren
der Vergabe
Die
Anträge auf Gewährung von Pauschalmitteln werden durch einen Arbeitskreis des
Stadtteilforums (unter Moderation und Begleitung der Verwaltung / des
BÜrgerBÜros ) vorberaten. Hierbei werden die Anträge hinsichtlich der Kriterien
des Landes und des Stadtteilforums geprüft. Der Arbeitskreis empfiehlt dem
Stadtteilforum die Gewährung des Zuschusses, ggf. mit Änderungsvorschlägen oder
stellt Anträge wegen noch vorhandenem Klärungsbedarf zurück.
Ggf.
wird auch eine ablehnende Empfehlung ausgesprochen.
Für die
Beratung des Arbeitskreises lagen 2 Förderanträge vor, die Anträge wurden dem
Stadtteilforum am 25.08.2005 vorgelegt. Die Projektbeschreibungen und ggf. die
Veränderungshinweise sind nachfolgend aufgeführt.
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Beschallungsanlage,
bestehend aus einem Mischpult, Mikrofonen, Lautsprechern, Monitorboxen u.a.; an
der Luise-Rehling-Realschule besteht eine besonders intensive Förderung der
SchülerInnen im musikalischen Bereich. Die Schulband ist mittlerweile auf 18
Mitglieder angewachsen, ein 25 Personen starker Kinderchor probt wöchentlich
und es gibt 5 Blockflötenklassen.
Alle Gruppen treten regelmäßig in der Öffentlichkeit, z.B. bei
Veranstaltungen im Stadtteil auf und sind auf die entsprechende Tontechnik
angewiesen. Die
bisher genutzte Anlage ist stark repararturbedürftig und wird den gestiegenen
Anforderungen an eine technisch einwandfreie Musikbeschallung nicht mehr
gerecht. Der
Arbeitskreis Pauschalmittel befürwortet den Antrag zur Anschaffung der
Verstärkeranlage und gibt diese Empfehlung an das Forum weiter. Das
Stadtteilforum befürwortet den Antrag ebenfalls, jedoch unter der Voraussetzung, dass die Musikanlage bei Bedarf
auch interessierten Institutionen und Vereinen aus dem Stadtteil zur
Verfügung gestellt wird. Auf
der Forumssitzung erteilt der Schulleiter Herr Dr. v. Hofe die Zusage, dass
die Musikanlage der Luise-Rehling-Realschule ausgeliehen werden kann.
Aufgrund der technischen Anforderungen ist es jedoch zweckmäßig, dass das
Ausleihen der Musikanlage nur unter sachkundiger Anleitung von zwei
zuständigen SchülerInnen ermöglicht werden kann. |
Luise-Rehling-Realschule |
5.500,00 € |
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Kooperationsprojekt
Füreinander - Miteinander; das
Hilfsangebot von SchülerInnen bzw. Jugendlichen ab 14 Jahren richtet sich an
Seniorinnen und Senioren im Stadtteil Altenhagen mit dem Ziel, den Kontakt zu
den einzelnen Seniorinnen und Senioren aufzubauen, zu pflegen und kleinere
Besorgungen zu machen bzw. Hilfestellungen anzubieten. Mit
dem Bewilligungsbescheid vom 12.11.04 wurde für dieses Projekt eine
Anschubfinanzierung in Höhe von 1.400,00 € gewährt. FÜMI startete unter
Leitung einer Dipl. Sozialpädagogin mit 4 engagierten Schülerinnen der
Luise-Rehling-Realschule. In
Zusammenarbeit mit der AWO Begegnungsstätte und der Pflegeberatung der Stadt
Hagen wurden erste Kontakte geknüpft und auf diesem Weg Seniorinnen und
Senioren in das Projekt vermittelt. Inzwischen
betreuen sieben Jugendliche (5 Real-schüler, 2 Hauptschüler) vier Seniorinnen
und einen Senior und bieten ihnen individuelle Hilfen an. Füreinander-Miteinander
hat sich in diesem Sinne gut entwickelt und sollte, um eine Nachhaltigkeit
und die damit verbundene Verstetigung des Projekts im Stadtteil erreichen zu können, fortgeführt werden. Aufgrund
des positiven Verlaufs befürworten der Arbeitskreis und das Stadtteilforum
die Fortsetzung des Projektes und die Übernahme der Honorarkosten für eine
sozialpädagogische Fachkraft. |
Seniorenbüro der Stadt Hagen in Kooperation mit der Luise-Rehling-Realschule und der Hauptschule
Altenhagen |
1.000,00 € |
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Gesamtkosten: |
6500,00€ |
Das Stadtteilforum bittet die
BV - Mitte, für die dargestellten Projekte, Pauschalmittel für den Stadtteil
Altenhagen in Höhe von 6500,00 Euro zu bewilligen.
Auswirkungen
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Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen. |
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Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte
löschen! |
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1. Rechtscharakter |
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Auftragsangelegenheit |
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Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
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Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
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X |
Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
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Vertragliche Bindung |
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Fiskalische Bindung |
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Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige |
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Dienstvereinbarung mit dem GPR |
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Ohne Bindung |
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Erläuterungen: |
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2. Allgemeine Angaben |
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X |
Bereits laufende Maßnahme |
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X |
des Verwaltungshaushaltes |
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des Vermögenshaushaltes |
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eines Wirtschaftsplanes |
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Neue Maßnahme |
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des Verwaltungshaushaltes |
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des Vermögenshaushaltes |
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eines Wirtschaftsplanes |
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X |
Ausgaben |
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Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den
Folgejahren |
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X |
Es entstehen Ausgaben |
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X |
einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr |
2005 |
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jährlich wiederkehrende Ausgaben |
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periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren |
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3. Mittelbedarf |
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Einnahmen |
EUR |
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X |
Sachkosten |
6.500,00 |
EUR |
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Personalkosten |
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EUR |
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Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben
verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
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HH-Stelle/Position
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Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
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Einnahmen: |
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4910 171 00003 |
31.016,45 € |
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Ausgaben: |
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4910 620 00001 |
34.462,72 € |
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Eigenanteil: |
3.446,27 € |
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27.09.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt, für das angeführte Projekt
(Beschallungs-anlage Luise-Rehling-Realschule) aus den Pauschalmittel 2005 für
den Stadtteil Altenhagen 5.500,00 Euro zur Verfügung zu stellen.