Beschlussvorlage - 0053/2015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Veranstaltungsübersicht für das Jahr 2015 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die beantragten Sondernutzungserlaubnisse können nach verwaltungsinterner Prüfung – unter besonderer Berücksichtigung der Erteilung von Auflagen z.B. bezüglich der Endreinigung der genutzten Flächen oder des Landes-Immissionsschutzgesetzes – erteilt werden.

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt             

 

 

Begründung

 

Veranstaltungsplanung Innenstadt 2015 siehe Anlage 1

 

Die Vorlage wurde bereits mit dem Fachbereich für öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerwesen und Personenstandsdienste und mit dem GWH-Immobilienbetrieb der Stadt Hagen abgestimmt.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez.

gez.

(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion)

(Name Beigeordneter inkl. Funktion)

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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27.01.2015 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Veranstaltungsübersicht für das Jahr 2015 wird mit Ausnahme der VeranstaltungBasketball Party Nacht“ am 11.04.2015 zustimmend zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird gebeten, die Bezirksvertretung Hagen-Mitte über diese Veranstaltung ausführlich zu informieren.

 

Die beantragten Sondernutzungserlaubnisse können nach verwaltungsinterner Prüfung unter besonderer Berücksichtigung der Erteilung von Auflagen z.B. bezüglich der Endreinigung der genutzten Flächen oder des Landes-Immissionsschutzgesetzes erteilt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke.

1

 

 

AfD

2

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0