Vorschlag zur Tagesordnung - 0040/2015

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Zum Tagesordnungspunkt Ö 6.1 hatte die Bezirksvertretung Hohenlimburg am 27.8.2014 zwei Beschlüsse gefasst, die einerseits ein Parkkonzept für den Brucker Platz und andererseits Fragen zu einem geänderten Verkehrskonzept der Fußgängerzone zu Aufgaben der Verwaltung machten.

 

Danach wurden die Bezirksvertreter sehr konstruktiv und gemeinsam seitens der baulichen und der ordnungsrechtlichen Verkehrsverwaltung in nichtöffentlichen Gesprächen von Frau Zimmer und Herrn Winkler ausführlich über den Standpunkt der Verwaltung bezüglich dieser Fragen informiert. Ferner veranstaltete die Stadtentwicklungsabteilung im Dezember mit Martin Bleja und seinem Team im Rathaus eine mehr als dreistündige, vielbeachtete und sehr informative Bürgerinformationsveranstaltung unter anderem mit dem Thema Innenstadtentwicklung in Hohenlimburg.

 

Die beteiligten Verwaltungsabteilungen werden nunmehr gebeten, in der Januarsitzung einerseits darzustellen, inwiefern und mit welchem Kostenrahmen man nunmehr zumindest den anscheinend allseits unstrittigen Teil der Parkraumgestaltung am Brucker Platz angehen könnte und zwar inkl. der erforderlichen teilweisen Spielplatzänderungen. Ziel soll es sein, diese Teilmaßnahme so schnell wie möglich anzugehen, da sich die Situation in der Innenstadt stetig weiter verschlechtert. Ferner wird die Verwaltung gebeten darzustellen, inwiefern die möglichen Pläne einer Einbeziehung des Hohenlimburger Rathauses in Einzelhandelsflächengestaltungen einen ernsthaften investiven Hintergrund haben, den Hagen nicht bieten kann und wie eine Planungsumsetzung im einzelnen aussehen könnte. Das auch vor dem Hintergrund evtl. weitergehender Verkehrsplanungen in der Hohenlimburger Innenstadt..

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Sachverhalt

Begründung

 

Siehe Anlage!

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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21.01.2015 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, inwieweit im laufenden Haushaltsjahr für die Schaffung von ca. 15 Parkplätzen im Bereich des „Brucker Platzes“ investive Mittel in einer Größenordnung von 60.000 € bereitgestellt werden können. Bei der Maßnahme zu berücksichtigen sind die Schaffung der verkehrlichen Anbindung des dann neu realisierten Parkraums sowie die Verlagerung von Kinderspielgeräten auf den „Neuen Marktplatz“. Die neue Spielzone soll im Bereich der Sitzgruppe vor der ehemaligen Szene-Kneipe „Klamotte“ entstehen.

 

Die haushalterische Kompensation soll aus für 2015 etatisierte Haushaltsmittel erfolgen, die bei anderen Projekten aufgrund von Verzögerungen bei der Planung bzw. bei der Umsetzung nicht im vollem Umfang im laufenden Jahr abfließen werden. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg erwägt sich an der Finanzierung der Maßnahme mit ihren bezirksbezogenen Mitteln zu beteiligen.

 

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, folgende Fragen zu beantworten:

 

1. Kann der Rettungswegeplan für die Hohenlimburger Innenstadt so geändert werden, dass zusätzliche Parkplätze realisiert werden können?

2. Wie viele zusätzliche Parkplätze könnten so entstehen?

3. Welche Kosten würden für die Einrichtung der zusätzlichen Parkplätze entstehen?

4. Welche Kosten würden für die Wiederherstellung der Befahrbarkeit der Hohenlimburger Fußgängerzone entstehen?

5. Wie hoch waren die Instandhaltungskosten im Jahre 2014 für die Hohenlimburger Fußgängerzone?

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

6

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0