Beschlussvorlage - 1124/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

 

  1. Herrn Oberbürgermeister Erik O. Schulz   ______
     
  2. ________________________________________

 

als stimmberechtigte Abgeordnete zur 38. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden zu entsenden.

 

Als Gäste = nicht stimmberechtigte Abgeordnete werden an der Versammlung teilnehmen

 

  1. ________________________________________
     
  2. ________________________________________
     
  3. ________________________________________
     

usw.

 

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Für die vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden stattfindende 38. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind 2 stimmberechtigte Abgeordnete zu wählen. Daneben können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen.

 

Die Meldung der Delegierten und Gastdelegierten hat bis zum 15.01.2015 zu erfolgen. 

 

 

Begründung

 

Die 38. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden statt.

 

Der voraussichtliche Zeitplan (Stand 04.11.2014) sieht folgenden Ablauf der Hauptversammlung vor:

 

Dienstag, 09. Juni 2015

 

09.30 Uhr                            Gruppenbesprechungen des Präsidiums

10.30 Uhr                             Sitzung Präsidium

14.00 Uhr                            Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

15.00 Uhr                            Hauptausschuss-Sitzung

16.30 Uhr                            Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

ca. 19.00 Uhr              Abend der parteipolitischen Gruppen

 

Mittwoch, 10. Juni 2015

 

10.00 Uhr                            Hauptversammlung I. Teil

15.00 Uhr                            Foren

19.00 Uhr              Abendveranstaltung der Stadt Dresden für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung

 

Donnerstag, 11 Juni 2015

 

09.30 Uhr              Hauptversammlung II. Teil

gegen 12.00 Uhr              Ende

 

Gemäß § 6 Abs. 2 der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Hagen aufgrund ihrer Einwohnerzahl 2 Abgeordnete mit Stimmrecht zur Hauptversammlung entsenden. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Hauptausschuss bittet, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

 

Neben den stimmberechtigten Abgeordneten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste ohne Stimmrecht an der Versammlung teilnehmen.

 

An den letzten beiden Hauptversammlungen haben teilgenommen:

 

36. Ordentliche Hauptversammlung in Stuttgart

 

Herr Oberbürgermeister Jörg Dehm und Herr Mark Krippner als stimmberechtigte Delegierte

Frau Kathrin Helling-Plahr und Herr Rolf Klinkert als Gäste

 

37. Ordentliche Hauptversammlung in Frankfurt am Main

 

Herr Dr. Hans-Dieter Fischer und Herr Mark Krippner als stimmberechtigte Delegierte

(außerdem Herr Oberbürgermeister Jörg Dehm als Mitglied des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages)

Frau Ellen Neuhaus und die Herren Jochen Weber, Rolf Klinkert und Claus Thielmann als Gäste

 

Der Deutsche Städtetag bittet um Meldung der Delegierten und Gastdelegierten bis zum 15.01.2015.

 

Es werden Fahrt- und Übernachtungskosten anfallen, deren Höhe vorab jedoch nicht beziffert werden kann.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen folgende finanzielle Auswirkungen (sh. Hinweis in der Vorlage =  Fahrt- und Übernachtungskosten

 

 

Maßnahme

X

konsumtive Maßnahme

 

Rechtscharakter

X

Vertragliche Bindung

 

gez. Erik O. Schulz

        Oberbürgermeister

gez. Christoph Gerbersmann

        Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

 

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Beschlüsse

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11.12.2014 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen