Beschlussvorlage - 0667/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt:

 

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als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen in die Ordentliche Mitgliederversammlung der KGSt am 03.11.2005 in Bochum zu entsenden

 

Der stimmberechtigte Vertreter wird beauftragt,

 

1.       den Geschäftsbericht 2003 – 2005 entgegen zu nehmen,

2.       den Bericht über die Finanzsituation der KGSt und die Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre entgegen zu nehmen,

3.       die Satzungsänderungen entsprechend den Empfehlungen des Vorstandes und des Verwaltungsrates vorzunehmen,

4.       über die weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend den Empfehlungen des Vorstandes und des Verwaltungsrates abzustimmen.

 

 

Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt mit dem Tag der Mitgliederversammlung am 03.11.2005.

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Sachverhalt

Am 03.11.2005 findet in der Zeit vom 16.30 Uhr bis 18.30 Uhr in Bochum die Mitgliederversammlung 2005 der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) statt, zu der die Stadt Hagen einen stimmberechtigten Vertreter entsenden kann.

 

Die Stadt Hagen hat 5 Stimmen, die sie entweder selbst wahrnehmen oder aber auf ein anderes Mitglied übertragen kann.

 


 
Die Stadt Hagen ist Mitglied der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) in Köln.

 

Nach einer Mitteilung der KGSt findet die nur alle drei Jahre durchgeführte Mitgliederversammlung am Donnerstag, 03. November 2005, von 16.30 Uhr bis 18.30 Uhr im RuhrCongress Bochum, Großer Saal, Stadionring 30, 44791 Bochum, statt.

 

Sie ist Bestandteil des KGSt Forums 2005 vom 02. - 04.11.2005 in Bochum.

 

Dieses steht unter dem Motto: “Zukunft gestalten statt Mangel verwalten”.

 

“Es ist die Veranstaltung, auf der die KGSt traditionell in über 80 einzelnen Foren die Entwicklung aller kommunalen Managementfelder präsentieren und auf der ein  breiter interkommunaler Erfahrungsaustausch – auch mit der Politik – stattfinden wird.”

 

 

Die Tagesordnung der Versammlung sieht folgende Punkte vor:

 

1.       Geschäftsbericht 2003 – 2005

2.       Finanzsituation der KGSt ( Anmerkung: Es gibt nur Positives zu berichten)

3.       Arbeitsschwerpunkte für die nächsten Jahre

4.       Satzungsänderungen

 

Beratungsvorlagen und nähere Informationen zur Versammlung gehen erst später, aber rechtzeitig zur Versammlung ein.

 

 

In der ordentlichen Mitgliederversammlung 1999 und der sich daraus ergebenden außerordentlichen Mitgliederversammlung 2000 wurde die Stadt Hagen durch Herrn Dieter Funke vertreten; in der ordentlichen Mitgliederversammlung 2002 durch Herrn Karl-Josef Ludwig.

 

 

Für den Fall, dass die Stadt Hagen nicht an der nun kommenden Versammlung 2005 teilnehmen sollte, sollte das Stimmrecht nach Angaben der KGSt auf ein anderes Mitglied übertragen werden, da die Mitgliederversammlung nur bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Stimmen beschlussfähig ist.

 

Die Stadt Hagen hat aufgrund ihrer Größenordnung 5 Stimmen. Das Stimmrecht wird gem. § 6 Abs. 4 der Satzung von einem Vertreter wahrgenommen.

 

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

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Auswirkungen

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 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

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15.09.2005 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen