Beschlussvorlage - 0667/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Benennung eines stimmberechtigten Vertreters der Stadt Hagen in der Ordentlichen Mitgliederversammlung der KGSt in Bochum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 18 Zentraler Service
- Bearbeitung:
- Markus Gruß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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15.09.2005
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen
beschließt:
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als
stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen in die Ordentliche
Mitgliederversammlung der KGSt am 03.11.2005 in Bochum zu entsenden
Der stimmberechtigte Vertreter
wird beauftragt,
1. den
Geschäftsbericht 2003 2005 entgegen zu nehmen,
2. den
Bericht über die Finanzsituation der KGSt und die Arbeitsschwerpunkte für die
nächsten Jahre entgegen zu nehmen,
3. die
Satzungsänderungen entsprechend den Empfehlungen des Vorstandes und des
Verwaltungsrates vorzunehmen,
4. über
die weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend den Empfehlungen des Vorstandes
und des Verwaltungsrates abzustimmen.
Die
Umsetzung des Beschlusses erfolgt mit dem Tag der Mitgliederversammlung am
03.11.2005.
Sachverhalt
Am
03.11.2005 findet in der Zeit vom 16.30 Uhr bis 18.30 Uhr in Bochum die
Mitgliederversammlung 2005 der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsvereinfachung (KGSt) statt, zu der die Stadt Hagen einen
stimmberechtigten Vertreter entsenden kann.
Die
Stadt Hagen hat 5 Stimmen, die sie entweder selbst wahrnehmen oder aber auf ein
anderes Mitglied übertragen kann.
Die
Stadt Hagen ist Mitglied der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsvereinfachung (KGSt) in Köln.
Nach
einer Mitteilung der KGSt findet die nur alle drei Jahre durchgeführte
Mitgliederversammlung am Donnerstag, 03. November 2005, von 16.30 Uhr bis 18.30
Uhr im RuhrCongress Bochum, Großer Saal, Stadionring 30, 44791 Bochum, statt.
Sie
ist Bestandteil des KGSt Forums 2005 vom 02. - 04.11.2005 in Bochum.
Dieses steht unter dem Motto:
Zukunft gestalten statt Mangel verwalten.
Es
ist die Veranstaltung, auf der die KGSt traditionell in über 80
einzelnen Foren die Entwicklung aller kommunalen Managementfelder präsentieren
und auf der ein breiter interkommunaler
Erfahrungsaustausch auch mit der Politik stattfinden wird.
Die Tagesordnung der
Versammlung sieht folgende Punkte vor:
1. Geschäftsbericht
2003 2005
2. Finanzsituation
der KGSt ( Anmerkung: Es gibt nur Positives zu berichten)
3. Arbeitsschwerpunkte
für die nächsten Jahre
4. Satzungsänderungen
Beratungsvorlagen
und nähere Informationen zur Versammlung gehen erst später, aber rechtzeitig
zur Versammlung ein.
In
der ordentlichen Mitgliederversammlung 1999 und der sich daraus ergebenden außerordentlichen
Mitgliederversammlung 2000 wurde die Stadt Hagen durch Herrn Dieter Funke
vertreten; in der ordentlichen Mitgliederversammlung 2002 durch Herrn
Karl-Josef Ludwig.
Für
den Fall, dass die Stadt Hagen nicht an der nun kommenden Versammlung 2005
teilnehmen sollte, sollte das Stimmrecht nach Angaben der KGSt auf ein anderes
Mitglied übertragen werden, da die Mitgliederversammlung nur bei Anwesenheit
von mindestens der Hälfte der Stimmen beschlussfähig ist.
Die
Stadt Hagen hat aufgrund ihrer Größenordnung 5 Stimmen. Das Stimmrecht wird
gem. § 6 Abs. 4 der Satzung von einem Vertreter wahrgenommen.
Der
Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
