Berichtsvorlage - 1012/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Bericht über die erreichten Konsolidierungen und Ziele aus dem Pakt mit dem Sport.

 

 

Begründung

 

Der Pakt mit dem Sport hat vier Komponenten zur Grundlage:

 

  1. Betreuungsbedarf in den Sportstätten
  2. Vermarktung von Sportflächen
  3. Übertragung von Sportplätzen in die Verantwortung der Vereine
  4. Turnhallen

 

Aus dem Gesamtpaket hat die Verwaltung drei dann auch beschlossene Konsolidierungsmaßnahmen gebildet:

 

  1. 52.004              Reduzierung der Objektbetreuung              365.750
  2. 52.005              Betriebskosteneinsparungen                              65.000
  3. 52.006              Übertragung von Plätzen an Vereine                80.000

Gesamtkonsolidierung                                          510.750

 

  1. Die Maßnahme 52.004 wurde bereits 2012 vollumfänglich erfüllt. Trotzdem ist in diesem Bereich weiter Konsolidierung betrieben worden. So konnten durch weitere Maßnahmen zusätzlich 108.560 Euro erwirtschaftet werden. Diese weitere Konsolidierung ist als Erfolg für SZS in Verbindung mit der GWH zu sehen; diese „Übererfüllung“ wird allerdings nicht mehr bei SZS, sondern bei der GWH dokumentiert.

 

  1. Die Maßnahme 52.005 ist ebenfalls als erfüllt anzusehen. In 2014 wird ein Betrag von 68.921 Euro erreicht. Die Planung HSP 2014 / 2015 wurde dahingehend angepasst.

 

  1. Die Umsetzung der Maßnahme 52.006 gestaltet sich schwieriger als erwartet. Derzeit ist lediglich ein Betrag von 15.000 Euro zu erreichen. Es gibt weitere Interessenten, die sich aber noch deutlich zurückhalten.

Es gilt hier allerdings das Ergebnis einer Prüfung der möglichen Einrichtung eines BgA-Sportstätten abzuwarten.

Die Verwaltung wird daher den Konsolidierungsbetrag auf die bereits erreichten 15.000 Euro reduzieren und ggfls. nach Prüfung GPA eine neue Maßnahme, Nr. 15_SZS.001: „Steuerliche Vorteile durch den Betrieb der Sportstätten als BgA“ mit 65.000 Euro ab frühestens 2016 konzipieren.

 

Die Maßnahmenblätter und damit auch die Entwicklung der Konsolidierung sind im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im SFA für 2011 am 19.01.2011; für 2012/2013 am 09.05.2013 und für 2014/2015 am 05.11.2014 beraten und beschlossen worden.

 

 

 

2. Vermarktung von Sportflächen

 

Fakten:

 

Die Fläche „Loheplatz“ bleibt nach aktueller Beschlusslage als Sportplatz erhalten und kann noch nicht vermarktet werden.

Der Sportplatz Rummenohl ist aufgegeben; dies hatte jedoch keine wirtschaftliche Relevanz.

Der Sportplatz Quambusch ist zum 01.07.2014 aufgegeben worden. Eine Vermarktung wird weiter in einer alternativen Planung mit der HEG geprüft.

Der Sportplatz Berchum ist seit langem aufgegeben und wird derzeit als Lagerstätte für die Baumaßnahme der Lennetalbrücke gegen Entgelt genutzt.

Der Sportplatz Dahmsheide ist seit dem 01.07.2014 freigezogen; über den Sachverhalt der Turnhalle Dahmsheide wird derzeit politisch diskutiert. Die Verwaltung hält an der Umsetzung der bereits beschlossenen Schließung fest.

Zu den Anlagen Berchum, Quambusch, Loheplatz, Nöhstraße und Dahmsheide sind in den Jahren 2009 – 2014 umfangreiche Berichte, Vorlagen und Beschlüsse gefasst worden. Die Terminleiste kann aus der Anlage ersehen werden.

Die Tatsache, dass aus Verkaufserlösen keine Ersatzinvestitionen getätigt werden können, ist bereits seit langem bekannt.

 

3. Übertragung von Sportplätzen in die volle Verantwortung von Vereinen

 

Hierzu sind bereits die nötigen Ausführungen im Rahmen dieses Berichtes gemacht worden.

 

4.Turnhallen

 

Auf die Turnhalle Dahmsheide ist ebenfalls bereits eingegangen worden. Zudem wurde die Turnhalle Nöhstraße in Vorhalle aufgegeben. Die daraus resultierenden Einsparpotentiale sind in den vorhandenen Konsolidierungsmaßnahmen bereits eingerechnet worden.

 

Für 2015 steht das Ergebnis der Prüfung zur Einrichtung eines möglichen BgA-Sportstätten an. Zur tatsächlichen wirtschaftlichen Auswirkungen kann auch erst dann definitiv berichtet werden.

An den Stellen, wo weitere personalwirtschaftliche Möglichkeiten beim Betreuungsbedarf sich ergeben sollten, wird weiterhin gehandelt werden.

 

Darüber hinaus ist zum 31.03.2014 der Nutzungsvertrag für die vereinseigene Turnhalle des ATS Hohenlimburg- Nahmer 1879 e. V. gekündigt worden, da die Halle für den Schulsport nicht mehr benötigt wird. Dadurch ergibt sich ein Effekt in Höhe von 9.200 Euro, der zusätzlich eingespart werden kann. Für die Fortschreibung des HSP 2015 wird dieser bereits realisierte Effekt als neue Konsolidierungsmaßnahme, Nr. 15_SZS.003, seitens der Verwaltung eingebracht.

 

 

 

 

Der folgenden Tabelle kann das zu erzielende Einsparpotential ab 2015 entnommen werden. Der Nutzungsvertrag wurde zum 31.03.2014 gekündigt.

 

Maßnahme

vorgesehen

erfüllt

52.004 Reduzierung Objektbetreuung

365.750 €

474.310 €

52.005 Betriebskosteneinsparung

  65.000 €

  68.921€

52.006 Übertragung von Plätzen an                Vereine

  80.000 €

  15.000 €

neu: 15_SZS.003 Aufgabe der Turnhalle          ATS Hohenlimburg-Nahmer

 

    9.200 €

gesamt:

510.750 €

567.431 €

 

Fazit:

 

Damit steht einer geplanten Konsolidierung mit einem Gesamtergebnis von 510.750 Euro eine Konsolidierung von 567.431 Euro gegenüber.

 

 

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Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

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x

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Maßnahme

x

konsumtive Maßnahme

 

Rechtscharakter

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

4210 / 4240

Bezeichnung:

Allgem. verw. u. Förd. d. Sports / Sportst. u. Bäder

Produkt:

1.42.10.05.02

Bezeichnung:

Vereinseigene Sportanlagen

Kostenstelle:

diverse

Bezeichnung:

diverse

 

 

Kostenart

2014

2015 ff.

 

 

Ertrag (-)

 

 

 

 

 

Aufwand (+)

542201

 

-9.200

 

 

Aufwand (+)

524102

65.000

65.000

 

 

Eigenanteil

 

65.000

55.800

 

 

 

Kurzbegründung:

x

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

 

 

 

gez. Eric O. Schulz

gez. Margarita Kaufmann

Oberbürgermeister

Beigeordnete

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

28.10.2014 - Sport- und Freizeitausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

30.10.2014 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen