Beschlussvorlage - 0807/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Nach § 24 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst    vom 25. November 1997, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30. April 2013 (GV. NRW.S. 202), in Kraft getreten am 14. Mai 2013 (GV. NRW. S. 572, GV. NW.S. 430), gehören der Kommunalen Gesundheitskonferenz Mitglieder des für Gesundheit zuständigen Ausschusses des Rates an.

2. Der Rat wählt für die laufende Wahlzeit zu Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz im Sinne von Punkt 1:

 

   Mitglieder                 Ratsfraktion             Stellvertreter/in        Ratsfraktion

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Kommunale Gesundheitskonferenz berät gemeinsam interessierende Fragen der gesundheitlichen Versorgung auf örtlicher Ebene mit dem Ziel der Koordinierung.

 

Nach erfolgter Kommunalwahl sind nach Vorgabe des § 24 Abs. 1 Satz 3 des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst Mitglieder des für Gesundheit zuständigen Ausschusses des Rates für die laufende Wahlzeit in die Hagener Gesundheitskonferenz zu wählen.

 

Für die abgelaufene Wahlzeit waren sechs Mitglieder und sechs Vertreter (alle aus dem Sozialausschuss) gewählt worden. Aufgrund von Mehrheitsverhältnissen hatte die CDU-Fraktion zwei Mitglieder/Stellv. Mitglieder entsandt.

 

Es waren dies

 

   Mitglieder                                                  Stellvertreter/in

Reinhardt, Werner

CDU-Fraktion

Cramer, Marianne

CDU-Fraktion

Strüwer, Willi

CDU-Fraktion

Fischbach, Hannelore

CDU-Fraktion

Priester-Büdenbender, Petra

SPD-Fraktion

 

Kramps, Brigitte

SPD-Fraktion

Sauerwein, Ruth

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beuth, Oliver

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Helling-Plahr, Katrin

FDP-Fraktion

Bergenthal, Anna

FDP-Fraktion

Böcker, Karl-Heinz

Fraktion Hagen Aktiv

Müller, Klemens

Fraktion Hagen Aktiv

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Thomas Huyeng

Beigeordneter

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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05.11.2014 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - ungeändert beschlossen

Erweitern

13.11.2014 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen