Berichtsvorlage - 0701/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebung von Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates aufgrund veränderter Rechtsgrundlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB11 - Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Mechthild Fischer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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28.08.2014
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Beschlussvorschlag
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates aufgehoben werden.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Die in der Anlage aufgeführten Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates sind nicht mehr aktuell, da
- Rechtsgrundlagen aufgehoben oder verändert wurden,
- die Tarifvertragsparteien Regelungen in den einschlägigen Tarifverträgen getroffen haben,
- der ehemals berechtigte Personenkreis verstorben ist.
In der Anlage sind in der Bemerkungsspalte detaillierte Erläuterungen zu den jeweiligen Gründen hinterlegt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. |
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Erik O. Schulz, Oberbürgermeister |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,1 kB
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