Beschlussvorlage - 0596/2005

1.      Der Rat der Stadt nimmt den vorliegenden Bericht zur Kenntnis.

 

2.      Der nächste Halbjahresbericht erfolgt im Januar 2006.

 

Mit dieser Vorlage wird dem Rat und dem Haupt- und Finanzausschuss der halbjährliche Bericht zum Stand der Haushaltskonsolidierung vorgelegt.

 

 

Im Rahmen der Beschlussfassung zum “Gesamtstädtischen Strategiekonzept zur langfristigen Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit der Stadt Hagen” (Drucksachen-Nr. 200022/03, 200027/03) ist die Verwaltung u. a. beauftragt worden, ein funktionierendes Berichtswesen zu entwickeln. Die umfassende und regelmäßige Information der politischen Gremien ist sicherzustellen.

 

Das Konsolidierungsmanagement hat daher für die Lenkungsgruppe einen Vorschlag zu Berichtsinhalten, Berichtsempfängern und Berichtszeiträumen erarbeitet (Anlage 1).

 

Die Lenkungsgruppe ist in ihrer Sitzung am 26.01.2004 diesem Vorschlag gefolgt.

 

Seitdem finden monatliche Abstimmungsgespräche zwischen dem Konsolidierungsmanagement und allen beteiligten Amts- und Fachbereichsleitern statt, in denen aufbauend auf der Ebene der Einzelschritte der jeweilige Realisierungsstand besprochen und u. a. in das Berichtswesen eingepflegt wird.

 

Aufgrund der dargestellten Berichtsmatrix soll im Haupt- und Finanzausschuß halbjährlich der Amts- und Dezernatsbericht und im Rat halbjährlich der Dezernatsbericht vorgestellt werden.

 

Die entsprechenden Berichte zum 30.06.2005 sind daher als Anlage 2 beigefügt. Hierzu ist anzumerken, dass zwischenzeitlich im Bereich der verwaltungsübergreifenden Maßnahmen im Teilprojekt Beteiligungen für die Jahre 2005 bis 2008 von weiteren nachhaltigen Konsolidierungseffekten von 1.446 T € jährlich aus dem Bereich der Anstalt des öffentlichen Rechts SEH aufgrund der Planungen im WP 2005 ausgegangen werden kann, so dass sich die Konsolidierungseffekte in diesem Bereich auf derzeit 2.476 T € jährlich und gesamtstädtisch auf 13.147 T € jährlich erhöhen.

 

Die vom Rat der Stadt Hagen am 30.06.2005 gefassten Beschlüsse zur “Fortschreibung des gesamtstädtischen Strategiekonzeptes” (Drucksachen-Nr. 0121/2005) wurden entsprechend eingearbeitet.

 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.