Beschlussvorlage - 0627/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausbauplanung und dem Ausbau der Röntgenstraße zwischen Fraunhoferstraße und Helmholtzstraße wird zugestimmt.

 

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Sachverhalt

 

 

 

Am 8. 10.2002 wurde vom Rat der Stadt Hagen die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Stadtteil Altenhagen beschlossen.

Die nachfolgende Vorlage beschreibt die Ausbauplanung der Röntgenstraße zwischen Fraunhoferstraße und Helmholtzstraße. Die Ergebnisse einer regen Bürgerbeteiligung sind in die Planung eingeflossen.

Die Ausbaukosten belaufen sich auf 71.000,-- €.

Ein Bewilligungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg für die Umgestaltung der Röntgenstraße liegt vor.

Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr begonnen und im Frühjahr 2006 fertiggestellt werden.
Röntgenstraße zwischen Helmholtzstraße und Fraunhoferstrasse

 

 

Vorlauf

 

 
Im Rahmen der Stadtteilentwicklung in den Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbedarf ist am 08.10.2002 vom Rat der Stadt Hagen “die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Stadtteil Altenhagen” beschlossen worden.

In diesem Zusammenhang wurde u.a. für die Röntgenstrasse  zwischen Fraunhoferstrasse und Helmholtzstrasse ein Förderantrag gestellt.

 

Die formulierten Grundziele für den Förderantrag bildeten die Voraussetzung für die inzwischen komplett überarbeitete Planung. Diese Grundziele wiederum sind die Essenz einer regen Bürgerbeteiligung, wobei die Anregungen und Vorschläge diskutiert und weitgehend  in den Plan eingeflossen sind.

 

 

Ausgangssituation

 

Die umzugestaltende Freifläche in der Röntgenstrasse hat mit einer Länge von ca. 70 m und einer Breite von nur ca. 13 m einen bandartigen Charakter und befindet sich zwischen der Helmholtzstrasse im Westen und der Bebauung für altengerechtes Wohnen  im Osten. Auf der nördlichen Längsseite schließt der städtische Friedhof  Altenhagen mit sehr dichtem alten Baumbestand an, der mit seinen Kronen in die Freifläche ragt. Südlich grenzt ein Gewerbegebiet mit Wohnbebauung.

Die Freifläche wirkt durch die bandartige Struktur sehr beengt und durch die vorhandene Bepflanzung und fehlende Beleuchtung ist der Raum sehr unübersichtlich, so dass sich hier ein Angstraum für Kinder, Frauen und ältere Mitbürger entwickelt hat.

 

 

Planung

 

Die Baumaßnahme beinhaltet zunächst die komplette Erneuerung der maroden  Schwelleneinfassung entlang der Friedhofsmauer. Die Funktion der Schwellen, nämlich die Abstützung des höher liegenden Fundamentes der Friedhofsmauer, soll nun von Drahtkörben, gefüllt mit geschichteten Steinen (Gabionen) übernommen werden.

 

Die Fläche soll nicht mehr als Angstraum erlebt werden. Sie soll offener, einsehbarer gestaltet werden.

Deshalb sind die vorhandenen Plätze am Anfang und am Ende der Freifläche durch eine  Neuführung der Wegeachse etwas aufgeweitet worden, so dass die Benutzung des Fußweges homogener und übersichtlicher wird. Durch die Fortnahme einiger Großgehölze im Einzelnen und der Überarbeitung der gesamten Bepflanzung im Allgemeinen wird der schlauchartig wirkende und angstmachende Charakter der Grünanlage aufgehoben. Niedrig bleibende Gehölze und Rasen sollen die Überschaubarkeit auch in der Zukunft garantieren.

 

Die Wegebeziehung soll durch Beleuchtung auch bei Dunkelheit angenommen werden.

3 moderne Lampen sorgen jederzeit für eine ausreichende Ausleuchtung.

 

Durch die stärkere Ausbildung platzartiger Bereiche soll der ungünstigen bandartigen Struktur entgegengewirkt werden und durch Veränderung der Ausstattung soll auf die Ansprüche der Nutzergruppen besser eingegangen werden

Der größere Platz im Osten ist in Anlehnung des vorhandenen Sandspielbereiches für Kinder bis zu 10 Jahren als Treff für Erwachsene und kleinere Kinder gestaltet worden. Es gibt hier 2 Sitzbereiche. Einer der Sitzbereiche ist mit  im Winkel gestellten transparenten Rankzaunelementen gesäumt und mit einem Spielgerät (Kreisel) für kleine Kinder ausgestattet. Der 2. Sitzplatz mit 2 Kunststoffbänken befindet sich unmittelbar neben dem Sandspielbereich. Auf der Rückseite der Bänke vor der Mauer sollen begrünte Rankelemente für eine optische Aufwertung sorgen.

 

Der kleinere Platz im Osten bleibt weitestgehend in seinen Strukturen erhalten. Einer von 2 Sitzbereichen wird zurückgebaut und ein Spielgerät aufgestellt. 

 

Schließlich der mittlere Bereich der Grünanlage:

Hier soll eine Klönecke z.B. für Jugendliche entstehen. Dafür werden Ruhrsandsteinquarder (adäquat zu den Gabionen) zu Sitzreihen zusammengefügt. Mittig ein Steintisch.

Auf Höhe der Klönecke soll des weiteren ein vorhandener Fußweg aufgeweitet werden, so das eine bessere Erreichbarkeit des Privateinganges erreicht wird. In diesem Zusammenhang soll die Randeinfassung aus Schwellen erneuert und ein Kanaldeckel abgesenkt werden.

 

Die Baumaßnahme soll bis Ende Frühjahr 2006 fertiggestellt werden.

 

 

Kosten und Finanzierung

 

Die Kosten der geförderten Umbaumaßnahme belaufen sich auf ca. 71.000,00 €. Die Bezirksregierung Arnsberg hat mit Ihrem Zuwendungsbescheid Nr. 02/029/03 vom 19.09.2003 eine Zuwendung im Höhe von 57.000,00 € bewilligt.

Der Eigenanteil der Stadt Hagen von 20 % der Gesamtsumme ist im Haushalt vorgesehen. Die Zuschussmittel wurden als Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2004 bis 2007 genehmigt.

 

Da es sich um eine vorhandene Grünanlage handelt, sind Mehrkosten für die Unterhaltung der Flächen nicht zu erwarten.

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

X

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

X

 Bereits laufende Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

X

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

X

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

X

 Es entstehen Ausgaben

 

 

X

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

2006

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

x

 Einnahmen

57.000,--

 EUR

 

 Sachkosten

71.000,--

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

 

 

    

    

    

6150.361.1340.X

57.000,--

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

6150.960.1340.0     

71.000,--

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

14.000,--

     

     

     

     

 

 


 



4. Finanzierung

 

 

 Verwaltungshaushalt

 

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 



 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 



 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 


 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

 

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     



 

 

 Kreditaufnahme



 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

 vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 


 

X

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

 

X

 Es entstehen keine Folgekosten

 

 

 

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

    

 

 

 

 

 Sachkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 

 Personalkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

     

 

 

 

 

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

 

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

Einnahmen:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Eigenanteil:

    

    

    

    

    

 

 

 


 




5. Personelle Auswirkungen

 

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

     

 

     

     

     

     

     



 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

     

 


 

 

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     



 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     



 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

     

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

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Beschlüsse

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06.09.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen