Beschlussvorlage - 0548-1/2014

Die Ergänzung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

In der Beratung des Stadtentwicklungsausschuss vom 13.05.2014 wurde unter dem Tagesordnungspunkt 5  -Bericht über Großprojekte, Vorlage 0545/2014- die Frage, wie sich die Kosten in der Prognose zum Maßnahmenbericht Bahnhofshinterfahrung unter den sonstigen Kosten in Höhe von 956 T Euro begründen, gestellt.

Das Maßnahmenblatt wurde im Bericht zu Großprojekten bereits im November 2013 um nicht zuwendungsfähige Personalkosten WBH und die nicht zuwendungsfähigen sonstigen Kosten ergänzt (Vorlage Stadtentwicklungsausschuss Nr. 1030/2013).

Vom Zuschussgeber werden Planungskosten der Maßnahme ihn  Höhe von 2% der zuwendungsfähigen Baukosten pauschal anerkannt. Diese sind zum derzeitigen Projektfortschritt in Höhe von 1.035 T Euro bereits vollumfänglich ausgeschöpft, siehe Position Planungskosten. Da die Planungskosten tatsächlich höher ausfallen werden, wurde diese in der Prognose entsprechend als nicht zuwendungsfähig berücksichtigt.

Bei den nicht zuwendungsfähigen Kosten handelt es sich neben nicht zuschussfähigen Planungskosten zusätzlich z.B. auch um nicht zuschussfähige Kosten für die Ausschreibung, Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Kosten für die Erstellung der Aussichtsplattform. Bisher sind hier Kosten von insgesamt 362 T Euro tatsächlich abgerechnet.

Aufgrund offener Planungsaufträge wird prognostiziert, dass 956 T Euro insgesamt zu veranschlagen sind.