Beschlussvorlage - 0308/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Erstmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 10/11 (634) -Augustastraße/Bergstraße-
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Margot Sander
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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06.05.2014
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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13.05.2014
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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15.05.2014
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die erstmalige Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr.: 10/11 (634) -Augustastraße/Bergstraße- in Form der Satzung, die als Anlage Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennr.: 0308/2014 ist.
Sachverhalt
Begründung:
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 20.9.12 die Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplan Nr.10/11 (634) –Augustastraße/Bergstraße- beschlossen.
Der Beschluss wurde am 27.9.12 ortsüblich öffentlich bekanntgemacht.
Nach § 4 der Satzung tritt die Veränderungssperre am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Nach § 17 Abs. 1 BauGB tritt die Veränderungssperre nach Ablauf von zwei Jahren außer Kraft.
Ziel des Bebauungsplanverfahrens u.a.:
Neuregelungen bzgl. der Festsetzungen von Vergnügungsstätten, hier insbesondere von Spielhallen und Wettbüros.
Die Bearbeitung dauert z. Z. noch an.
Die Geltungsdauer ist somit um ein Jahr zu verlängern.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. | gez. |
Jörg Dehm Oberbürgermeister | Thomas Grothe Technischer Beigeordneter |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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603,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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9,6 kB
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06.05.2014 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen
13.05.2014 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen