Beschlussvorlage - 0651/2005

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Sachstandsbericht zum Arbeitsprogramm 2003/2004 im Stadtbezirk Haspe

 

 Beschluss im Jahr 2004

 

Die letzte Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2003/2004 für die Gesamtstadt wurde vom Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörung der Stadtbezirke am 28.01.2004 beschlossen:

 

“Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dem Arbeitsprogramm zu Verfahren und nach 2 Jahren wieder zu berichten.”

 

Dieser nachfolgende Bericht gibt nur einen Zwischenstand der städtebaulichen Planung im Stadtbezirk Haspe wieder. Eingarbeitet in diesen Bericht wurden auch die laufenden städtebaulichen Planungen im Kalenderjahr 2005. Die abschließende Einordnung der Verfahren für das Arbeitsprogramm 2006 / 2007 wird dem Stadtentwicklungsausschuss und den Stadtbezirken Ende 2005 zur Beratung vorgelegt.

 

 

Bericht

 

Arbeitschwerpunkte

 

Die Arbeit der vergangenen zwei Jahre und des laufenden Kalenderjahrs war und ist auch weiterhin geprägt von grundsätzlichen Themen für die Gesamtstadt und von Einzelprojekten unterschiedlicher Bedeutung:

 

·         Vorbereitung und Umsetzung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans,

 

·         Abschluss der städtebaulich relevanten Projekte für die Neuordnung der Innenstadt,

 

·         Weiterführung der Arbeiten für die Bahnhofshinterfahrung.

 

 

Abgeschlossene Bebauungsplanverfahren im Stadtbezirk Haspe gegenüber der Prioritätenliste vom 13.11.2003

 

Verfahren – Nr.	Titel	Rechtskraft/ Bekanntmachung
B.-Plan Nr. 2/89 2.Ä.	Gewerbegebiet Eugen-Richter-Straße/Rehstraße	17.01.2004
B.-Plan Nr. 2/98	Vogelsanger Straße Änderung nach § 13 BauGB	10.01.2004
B.-Plan Nr. 20/77	Sanierung Haspe (Erweiterung Möbel Leeners)	03.04.2004

 

 

Im Berichtszeitraum neu aufgenommene bzw. geänderte Bebauungsplanverfahren im Stadtbezirk Haspe

 

Verfahren – Nr.	Titel
B.-Plan Nr. 7/01 Teil 1	Harkortstraße (Teilung des Verfahrens) Bereich Haus Harkorten /Studieninstitut
B.-Plan Nr. 7/01 Teil 2	Harkortstraße (Teilung des Verfahrens) Wohnbebauung Harkortstraße
VorhabenbezogenerB.-Plan 4/04	Gummi Becker
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 16	Wohnbebauung Hasenclever Straße Änderung nach § 13 BauGB
B.-Plan Nr. 6/05	Oedenburgstraße

 

Das aktuelle Arbeitsprogramm für den Stadtbezirk Haspe ist als Anlage beigefügt.

 

Die Priorität der Projekte entspricht folgenden Gesichtspunkten:

 

A:    Projekte der Stadt,

z.B. für Infrastrukturmaßnahmen oder auf stadteigenen Flächen,

 

B:    Private Projekte, die in hohem Interesse der Stadt sind,

z. B. für Gewerbeentwicklungen,

 

C:    Planungen zur gezielten Steuerung von städtebaulichen Entwicklungen und zur Vermeidung von Fehlentwicklungen,

 

D:    Private Projekte ohne besonderes öffentliches Interesse.

 

Bei den Projekten A und C wird die Stadt sich vorzugsweise auch mit eigener Planungsleistung engagieren.

Öffentlich-private Partnerschaft (public-privat-partnership – PPP) bietet sich vorzugsweise bei den Projekten der Stadt (A) in Verknüpfung mit in den Planungen privater Projekte (B) an.

Bei D-Projekten wird die Stadt analog zum Verfahren bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen die Planungsleistungen vom Antragsteller/Vorhabenträger erbitten.

 

Bei allen Planungen ist der Ratsbeschluss zum Bodenmanagement von 1995 zu beachten.