Berichtsvorlage - 0462/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Stärkung des RVR
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Markus Funk
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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06.05.2014
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Beschlussvorschlag
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Mit Datum vom 02.04.2014 hat das Ministerium für Inneres und Kommunales im Rahmen der Verbände-Anhörung der Stadt Hagen den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr übersandt. Laut Anschreiben (Anlage 1) endet die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme am 06.05.2014.
Der Gesetzentwurf ist als Anlage 2 beigefügt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. |
Jörg Dehm Oberbürgermeister |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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83,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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11,6 MB
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06.05.2014 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
- Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- Der Rat der Stadt Hagen nimmt zum vorliegenden Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr kurzfristig vorläufig wie folgt Stellung. Der Rat behält sich eine detaillierte Stellungnahme im Rahmen des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens vor.
- Die Verwaltung wird beauftragt, diese Stellungnahme fristwahrend an das Ministerium für Inneres und Kommunales zuzustellen.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |