Beschlussvorlage - 0424/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Die Bezirksvertretung Mitte nimmt die durch den Steuerungskreis bewilligten

Projektförderungen unterhalb der Fördergrenze von 500 € zur Kenntnis.

 

2. Die Bezirksvertretung Mitte beschließt die beantragte Förderung in Höhe von

4.214 € für das Projekt „Verstärkeranlage für den Stadtteil Wehringhausen“ der Ev. Jugend / Jugendzentrum Paulazzo.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Im Rahmen der Förderung Soziale Stadt stehen Mittel für die aktive Mitwirkung der Beteiligten zur Verfügung.

Projekte unterhalb der Schwelle von 500 € werden durch das Stadtteilgremium beschlossen und der BV Mitte zur Kenntnis gegeben.

Projekte ab 500 € bedürfen der Beschlussfassung durch die BV Mitte.

 

 

Begründung

Die Richtlinien zur Städtebauförderung ermöglichen gem. Ziffer 17 die Förderung der

aktiven Mitwirkung der Beteiligten.

Zuwendungsfähig sind die Ausgaben für Maßnahmen zur Durchführung von Workshops zu Aufgabenstellungen im Stadtteil, Mitmachaktionen und Wettbewerbe zu Themenstellungen im Stadtteil, Imagekampagnen und andere geeignete Maßnahmen zur Aktivierung der Beteiligten im Stadtteil.

 

Wie bereits in der Vorlage 1152/2013 dargestellt, werden Projekte unterhalb der Schwelle von 500 € durch das Stadtteilgremium beschlossen und der BV Mitte zur Kenntnis gegeben. Am 5. März wurden durch die Steuerungsgruppe nach vorheriger intensiver Beratung im Sprecherkreis 3 Projekte unterhalb der Grenze von 500 € bewilligt. Dies betrifft die Anträge „Es grünt so grün…“,  „Sauberkeitsmotivationshilfe“ uns „Beleuchtung Kunst“.

 

Eine Übersicht der beantragten Projekte sowie das zur Entscheidung vorgeschlagene Projekt mit der Projektbeschreibung sind als Anlagen beigefügt.

 

Projekte ab 500 € bedürfen der Beschlussfassung durch die BV Mitte.

Das Projekt „Verstärkeranlage“ der Ev. Jugend / Jugendzentrum Paulazzo mit einer Förderung in Höhe von 4.214 € wurde durch die Steuerungsgruppe befürwortet und bedarf der Beschlussfassung der BV Mitte.

 

Zwei weitere Projekte (Kunstprojekt und Sitzbänke) wurden nicht befürwortet, da hier eine breitere Beteiligung im Stadtteil als notwendig erachtet wurde bzw. ergänzende Maßnahmen und Recherchen notwendig sind.

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Maßnahme

X

konsumtive Maßnahme

 

Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

5113

5731

Bezeichnung:

Projekte Soziale Stadt

Sonstige wirtschaftliche Unternehmen

Produkt:

1.51.13.05

1.57.31.01

Bezeichnung:

Soziale Stadt Wehringhausen

Abwicklung Sparkasse

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

2014

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

414100

           -3372 €

Ertrag (-)

414600

             -421 €

 

 

 

Aufwand (+)

531800

4214 €

Eigenanteil

 

421 €

 

Kurzbegründung:

X

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

 

 

 

gez.

gez.

(Jörg Dehm, Oberbürgermeister

(Dr. Christian Schmidt, 1. Beigeordneter)

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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06.05.2014 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen