Beschlussvorlage - 0237/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB48 - Bildung und Kultur
- Bearbeitung:
- Cornelia Steinbach
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; OB Oberbürgermeister; VB3 Vorstandsbereich für Jugend und Soziales, Integration, Bildung und Kultur; 25 Fachbereich Zentrale Dienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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10.04.2014
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Beschlussvorschlag
Die öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro wird beschlossen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Die Stadtbücherei Hagen beabsichtigt eine Ausschreibung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro für den Bestandsaufbau der Stadtbücherei zu veranlassen.
Begründung
Gemäß des § 2.3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen ist der Fachausschuss zuständig für die Vergabe von Aufträgen (VOL) bei Maßnahmen im Werte von mehr als € 75.000,00 Euro.
Die Stadtbücherei möchte eine Ausschreibung für die Beschaffung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro durchführen. Es handelt sich um Medien, deren Verkaufspreis dem „Preisbindungsgesetz Deutschland – Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz – BuchPrG) vom 14. Juli 2006“ unterliegt. Die Medien dienen dem Bestandsaufbau und der Aktualisierung des Bestandes der Stadtbücherei.
Die Ausschreibung ist aufgeteilt in 11 Lose, um dem lokalen Buchhandel die Möglichkeit zu geben sich zu beteiligen.
Es ist eine Option vorgesehen, dass die Ausschreibung, wenn von keiner Seite etwas dagegen spricht, um ein Jahr verlängert werden kann.
Für den laufenden Betrieb der bestehenden Einrichtung Stadtbücherei Hagen gem. § 82 GO ist es notwendig, den Leserinnen und Lesern auch aktuelle Medien zur Verfügung zu stellen. Nur so können die Leserinnen und Leser an die Bücherei gebunden und damit auch die in Haushaltsplanung und Haushaltssicherungsplan verankerten Erlöse erreicht werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
X | Es entstehen folgende finanzielle Auswirkungen |
| Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen |
Maßnahme | |
X | konsumtive Maßnahme |
| investive Maßnahme |
| konsumtive und investive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
X | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
| Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
- Konsumtive Maßnahme
Teilplan: | 2572 | Bezeichnung: | Bücherei |
Produkt: | 1.25.72.01 | Bezeichnung: | Medien und Information |
Kostenstelle: |
| Bezeichnung: |
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| Kostenart | 2014 | 2015 | 2016 | 2017 |
Ertrag (-) |
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Aufwand (+) | 527500 | 93.500 € | 93.500 € |
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Eigenanteil |
| 93.500 € | 93.500 € |
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Kurzbegründung: | |
X | Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
| Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen) |
gez. | gez. |
(Jörg Dehm, Oberbürgermeister) | Dr. Christian Schmidt, Erster Beigeordneter)
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| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer |
