ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen für den Stadtteil Hagen - Haspe

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bearbeitung:: Andrea Möbus

Beteiligt:: FB30 - Rechtsamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Haspe	Vorberatung
	20.03.2014	Sitzung der Bezirksvertretung Haspe	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	15.05.2014	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen – Haspe, wie sie als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen –Nr. 0191/2014 vom 11.02.2014) ist

Sachverhalt

Kurzfassung

Auf Grund gesetzlicher Änderungen müssen die bisherigen Regelungen hinsichtlich der Öffnungszeiten an Sonntagen angepasst werden.

Begründung

Mit dem Erlass des Ladenöffnungsgesetzes wurde es erforderlich, die bisher bestehenden Ordnungsbehördlichen Verordnungen zur Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen redaktionell anzupassen.

Aus diesem Grund und zur allgemeinen Vereinfachung sollen die bisherigen Ordnungsbehördlichen Verordnungen aufgehoben und eine einheitliche neue Ordnungsbehördliche Verordnungen für den Stadtteil Hagen – Haspe erlassen werden.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

gez. gez.

Jörg Dehm Thomas Huyeng

Oberbürgermeister Beigeordneter

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Ordnungsbehördliche Verordnung - Hagen - Haspe ab 2014			(wie Dokument)	13,9 kB

Beschlussvorlage - 0191/2014