Beschlussvorlage - 0189/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen für den Stadtteil Hagen - Mitte
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Andrea Möbus
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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19.03.2014
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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15.05.2014
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Hagen über die Regelung besonderer Öffnungszeiten für den Stadtteil Hagen - Mitte, wie sie als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0189/2014) ist.
Sachverhalt
Kurzfassung
Auf Grund gesetzlicher Änderungen müssen die bisherigen Regelungen hinsichtlich der Öffnungszeiten an Sonntagen neu geregelt werden.
Begründung
Mit dem Erlass des Ladenöffnungsgesetzes wurde es erforderlich, die bisher bestehenden Ordnungsbehördlichen Verordnungen zur Regelung besonderer Öffnungszeiten an Sonntagen redaktionell anzupassen.
Aus diesem Grund und zur allgemeinen Vereinfachung sollen die bisherigen Ordnungsbehördlichen Verordnungen aufgehoben und eine einheitliche neue Ordnungsbehördliche Verordnung für den Stadtteil Hagen – Mitte erlassen werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. gez.
Jörg Dehm Thomas Huyeng
Oberbürgermeister Beigeordneter
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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13,8 kB
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19.03.2014 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen