Beschlussvorlage - 0482/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Beteiligungsbericht 2003 wird zur Kenntnis genommen.

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Sachverhalt

Nach § 112 Abs. 3 GO NW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Dieser wird hiermit für das Jahr 2003 vorgelegt.


 
Nach § 112 Abs. 3 GO NW hat die Gemeinde zur Information der Ratsmitglieder und der Einwohner einen Bericht über Ihre Beteiligungen an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform des privaten Rechts zu erstellen und jährlich fortzuschreiben. Über diese Mindestanforderungen hinaus enthält der Beteiligungsbericht 2003 auch Angaben zur Sparkasse Hagen und zur Stadtentwässerung Hagen (SEH) als Anstalten des öffentlichen Rechts.

 

Dieser Bericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Beteiligungen, die Beteiligungsverhältnisse und die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaften enthalten. Zur besseren Übersicht befinden sich auf den Seiten 33 bis 71 entsprechende Zusammenfassungen. Die Angaben zur Erfüllung des öffentlichen Zwecks sind bei den einzelnen Gesellschaften erfolgt.

 

Die wirtschaftlichen Daten der Beteiligungsgesellschaften beruhen auf dem Geschäftsjahr 2003. Änderungen des Jahres 2004 wurden bei der Beteiligungsstruktur sowie teilweise bei der Besetzung der Gremien berücksichtigt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

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Auswirkungen

x

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

Erweitern

16.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

30.06.2005 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen