Vorschlag zur Tagesordnung - 0036/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, nach erfolgten Haushaltsbeschlüssen der BV Hohenlimburg über nicht- und zweckgebundene Mittel eine Liste zu führen und mit den jeweiligen Sitzungsunterlagen zusätzlich zum Stand der verfügbaren Restmittel jedem BV-Mitglied zur Verfügung zu stellen. Hierbei soll der jeweilige Kostenbeschluss mit Datum und Höhe enthalten sein, sowie eine eindeutige Statuskennzeichnung der Abarbeitung bzw. des erfolgten Mittelabflusses in der Liste erkennbar sein. Nach endgültiger Auszahlung und der einmaligen Mitteilung darüber in der Liste, soll ein solcher Kostenbeschluss aus der Liste herausgenommen werden, damit ständig erkennbar ist, welche Dinge insbesondere ab Herbst eines Jahres noch nicht abgearbeitet sind und somit ein Verfall der bewilligten Mittel droht.

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Sachverhalt

Begründung

 

Siehe Anlage!

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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22.01.2014 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung wird gebeten, die bereits zu jeder BV-Sitzung vorbereitete Übersicht über den Stand der noch zur Verfügung stehenden BV-Mittel um Aussagen zu ergänzen, die den aktuellen Realisierungsstand der beschlossenen Maßnahmen darstellen. Ziel ist es, rechtzeitig Erkenntnisse zu erlangen, ob die Realisierungen gefährdet sind und somit bereitgestellten BV-Mitteln der Verfall droht.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0