Anfrage - 0017/2014

Gegenüber den Hausnummern 45 und 47 in der Piepenstockstraße befindet sich eine Stützmauer, die die Straße in ihrem dortigen Verlauf oberhalb mehrerer tieferliegender Gartengrundstücke abstützt und trägt. Die Mauer trägt aufstehend einen Jägerzaun.

Die Mauer ist aufgrund entsprechenden Schiefstandes und Rissigkeit als abgängig zu bezeichnen; der aufstehende Jägerzaun ist zerstört. Bereits seit geraumer Zeit stehen hier einige Warnbaken, wohl um vor Fußgängerabstürzen auf die tieferliegenden Grundstücke zu warnen oder für den Fall, dass die Mauer teilweise oder komplett umkippen sollte. Das ist als Dauerzustand unakzeptabel.

Wir bitten daher um Beantwortung folgender Fragen:

Wer ist für die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zuständig?

In wessen Eigentum stehen Stützmauer und Zaun?

Gibt es an dieser Stelle bereits geplante Maßnahmen bzw. welche werden hier vorgeschlagen?

Begründung

Siehe Anlage!