Beschlussvorlage - 1045-1/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
VII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Thomas Schüßler
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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12.12.2013
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen nimmt die in den Anlagen 1 bis 4 beigefügten Gebührennachkalkulationen der Bereiche Straßenreinigung und Winterdienst für die Jahre 2011 und 2012 zur Kenntnis
Sachverhalt
Kurzfassung
Kurzfassung entfällt.
Begründung
Anfrage gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates:
In der Ratssitzung vom 28.11.2013 bat Herr Treß um Vorlage der Gebührennachkalkulationen für die Jahre 2011 und 2012. Diese werden in den beigefügten Anlagen 1 bis 4 nachgereicht.
Erläuterung zu den Anlagen:
In den Spalten Plan 2011/2012 sind die Beträge aus den jeweiligen Gebührenkalkulationen und in den Spalten Ist 2011/2012 sind die Beträge aus den jeweiligen Gebührennachkalkulationen enthalten.
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Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. | gez. |
Jörg Dehm Oberbürgermeister | Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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2
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4
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