Beschlussvorlage - 1163/2013

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen in die Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

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zu entsenden.

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

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3.usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die am 03.04.2014 in Mülheim an der Ruhr stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete und (nicht stimmberechtigte) Gäste entsenden. Die Meldung an die Geschäftsstelle des Städtetages NRW muss bis zum 30.01.2014 erfolgen.

Begründung

Die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW findet am Donnerstag, 03.04.2014, in Mülheim an der Ruhr statt.

Nach dem vorläufigen Zeitplan sind die Gruppenbesprechungen für 09.00 Uhr vorgesehen; die Mitgliederversammlung beginnt um 10.00 Uhr und endet gegen 15.30 Uhr.

Das detaillierte Programm wird nach der Benennung der Abgeordneten vom Städtetag bekannt gegeben.

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete in die Mitgliederversammlung entsenden. Die Hälfte von ihnen soll aus ehrenamtlich tätigen Bürgern und Bürgerinnen bestehen.

Vom Städtetag wird besonders darauf hingewiesen, dass „neben den zu benennenden Abgeordneten die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses de Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen stimmberechtigt sind“. Dieses trifft für Hagen auf Herrn Oberbürgermeister Jörg Dehm zu, der somit als Vorstandsmitglied stimmberechtigt ist.

Außer den stimmberechtigten Abgeordneten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

Der Städtetag bittet, die Namen, die Anschrift, das kommunale Amt oder Mandat und die Parteizugehörigkeit sowohl der stimmberechtigten Abgeordneten als auch der Gäste bis spätestens 30.01.2014 mitzuteilen.

An der Mitgliederversammlung 2012 des Städtetages NRW in Mönchengladbach haben teilgenommen:

Detlef Reinke,

Mark Krippner,

Ursula Metz-Demnitz,

Dr. Rainer Preuß,

Rolf Klinkert,

Ulrich Alda.

Als Gäste haben teilgenommen:

Jörg Meier,

Hildegund Kingreen.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Finanzielle Auswirkungen

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