Beschlussvorlage - 1015/2013

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung (Fachbereich Personal und Organisation) wird  beauftragt, eine Organisationsuntersuchung zur Möglichkeit, die Küchenkräfte im „Nicht-OGS-Bereich“ zu reduzieren, durchzuführen.

 

Der Schulausschuss beschließt die Reduzierung der Reinigungsintervalle an Schulen von 2,5 auf 2 mal wöchentlich ab dem 01.04.2014. Zur Umsetzung dieser Maßnahme werden GWH und Fachbereich Bildung beauftragt, zu prüfen,  ob, und ggfs. welche Schulen auf Grund ihrer besonderen Situation ausgenommen werden sollten und dies dem Schulausschuss vorzulegen.

 

Der Schulausschuss beschließt, das Lehrschwimmbecken der Grundschule Gebrüder-Grimm mit Ablauf des Schuljahres 2013/2014 zu schließen und die notwendigen Ersatzstunden im Westfalenbad bereit zu stellen.

 

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Sachverhalt

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen (Lehrschwimmbecken)

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

X

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

1.      Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

2111

Bezeichnung:

Grundschulen

Produkt:

1.21.11.03

Bezeichnung:

Schwimmunterricht

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

2014

2015

2016

2017

Ertrag (-)

 

€

€

€

€

Aufwand (+)

Diverse

12.000 €

29.000 €

29.000 €

29.000 €

Eigenanteil

 

12.000 €

29.000 €

29.000 €

29.000 €

 

 

Kurzbegründung:

X

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

gez. Dr. Christian Schmidt

Erster Beigeordneter

 

 

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Stadtkämmerer

 

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Beschlüsse

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12.11.2013 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

1) Die Verwaltung (Fachbereich Personal und Organisation) wird beauftragt, eine Organisationsuntersuchung zur Möglichkeit, die Küchenkräfte im „Nicht-OGS-Bereich“ zu reduzieren, durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

2) Der Schulausschuss beschließt die Reduzierung der Reinigungsintervalle an Schulen von 2,5- auf 2-mal wöchentlich ab dem 01.04.2014. Zur Umsetzung dieser Maßnahme werden GWH und Fachbereich Bildung beauftragt, zu prüfen,  ob, und ggfs. welche Schulen auf Grund ihrer besonderen Situation ausgenommen werden sollten und dies dem Schulausschuss vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

5

 

SPD

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

1

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

x

Einstimmig abgelehnt

 

Dafür:

0

Dagegen:

15

Enthaltungen:

0

 

 

 

3) Der Schulausschuss beschließt, das Lehrschwimmbecken der Grundschule Gebrüder-Grimm mit Ablauf des Schuljahres 2013/2014 zu schließen und die notwendigen Ersatzstunden im Westfalenbad bereit zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

5

 

SPD

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

1

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

x

Einstimmig abgelehnt

 

Dafür:

0

Dagegen:

15

Enthaltungen:

0

 

 

 

4) Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob durch die Nutzung des Lehrschwimmbeckens der Gebrüder-Grimm-Grundschule durch weitere Schulen Einsparungen (geringere Fahrtkosten und Wegfall von Eintrittsgeldern für das Westfalenbad) zu erzielen sind.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0