Beschlussvorlage - 0989/2013

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die  Bezirksvertretung Haspe beschließt, die Verkehrsfläche von der Haenelstraße, in südwestlicher Richtung abzweigend, mit

 

  Stephanstraße

 

sowie die Verkehrsfläche zwischen Haenelstraße und Dammstraße gelegen, mit

 

  Kleinbahnstraße

 

zu benennen.

 

Die Verkehrsflächen werden dem Schiedsamtsbezirk  9  zugeordnet.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Nach Ausbau und Umgestaltung der Verkehrsflächen im Bereich Voerder Str. / Eisenbahnunterführung regt das Fachamt an, aus Gründen der  Rechtssicherheit, die Verkehrsflächen der Stephanstraße und der Kleinbahnstraße neu zu ordnen.

 

 

Begründung

 

Die Anbindung der Stephanstraße an die Haenelstraße ist durch umfangreiche Umbauarbeiten an der Kleinbahnstraße neu entstanden. Durch die durchgeführten Baumaßnahmen ist in der Örtlichkeit die alte Stephanstraße nur noch als Fußweg vorhanden. Das Fachamt schlägt daher vor, die verlegte Verkehrsfläche, von der Haenelstraße in südwestlicher Richtung abzweigend, im Lageplan gerastert dargestellt, nun mit Stephanstraße zu benennen.

 

Die Kleinbahnstraße ist in ihrer ursprünglichen Form am 19.8.1914 benannt worden.

Durch Umbaumaßnahmen an der Bahnunterführung ist die alte Kleinbahnstraße in dieser ursprünglichen Form, in der Örtlichkeit nicht mehr vorhanden. Um den Straßennamen „Kleinbahnstraße“ zu erhalten, wird vom Fachamt vorgeschlagen die neu entstandene Verbindung zwischen Haenelstr. und Dammstr., im Lageplan gerastert dargestellt,  mit Kleinbahnstraße zu benennen.

 

 

 

Zusammen mit dieser Begründung bedarf es zur Rechtssicherheit eines detaillierten Lageplanes, aus dem die exakten Flächen (im beigefügten Lageplan gerastert dargestellt) der zu benennenden Verkehrsflächen hervorgehen. Der als Anlage beigefügte Lageplan soll Bestandteil des zu fassenden Beschlusses  werden.

 

Die Linienführung wird durch entsprechende Parzellierung gesichert.

 

 

 

Die Bezirksvertretung wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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07.11.2013 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen