Vorschlag zur Tagesordnung - 1005/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Gemeinsamer Vorschlag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bürger für Hohenlimburg und der FDP-EinzelvertreterinHier: Bezirksbezogene Mittel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bezirksvertretung Hohenlimburg
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.10.2013
|
Beschlussvorschlag
Die BV beschließt aus den drei zweckgebundenen Haushaltsposten 1.11.90.03.08, 1.11.90.03.09 und 1.11.90.03.10 die in dem tabellarischen Anhang aufgeführten 7 Einzelmaßnahmen in der Gesamtsumme von 18.865,32 .
Der Beschluss zugunsten des Umweltamtes Baumpflanzaktion beinhaltet BV-bekannte Nebenabreden zwischen BV und Umweltamt.
Der Beschluss ist bis zum 16.12.13 befristet. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Einzelzuschusses.
Sachverhalt
Begründung
Siehe Anlagen!
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
115,9 kB
|
30.10.2013 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
Die BV beschließt aus den drei zweckgebundenen Haushaltsposten 1.11.90.03.08, 1.11.90.03.09 und 1.11.90.03.10 die nachfolgend aufgeführten 7 Einzelmaßnahmen in der Gesamtsumme von 18.865,32 .
Der Beschluss ist bis zum 16.12.13 befristet. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Einzelzuschusses.
1. Entfernung der Graffiti an den Mauern der Pergola im Lennepark auf der Basis des Angebots der Fa. Brenneke in Höhe von 1.606,50 (Unterhaltung Grünanlagen).
2. Entfernung der Graffiti an der Gebäudeanlage Richard-Römer-Lennebad, AWO-Heim, Torbogen pp. auf der Basis des Angebots der Fa. Brenneke in Höhe bis zu 1.606,50 (Unterhaltung Grünanlagen), sofern der Eigentümer oder Berechtigte zustimmt.
3. ANTRAG DES BEZIRKSBÜRGERMEISTERS: Erneuerung und Reparatur von Blumenkübeln in der Hohenlimburger Innenstadt auf der Basis des Angebots von PRO INTEGRATION vom 23.10.13 in Höhe von 1.000,-- (Unterhaltung Grünanlagen).
4. Ersatzpflanzung von Bäumen, möglichst im Stadtbezirk Hohenlimburg, durch den Hagener Wirtschaftsbetrieb in Höhe von 3.700,-- (Unterhaltung Grünanlagen).
5. Förderung des barrierefreien Umbaus der äußeren Eingangstür im Gebäudewinkel des Hohenlimburger Rathauses durch die Hagener Gebäudewirtschaft in Höhe von 4.400,-- (Bauunterhaltung).
6. Pflasterarbeiten an der Grundschule Berchum-Garenfeld auf der Basis des Angebotes von PRO INTEGRATION vom 04.10.13 in Höhe von 4.552,32 (Schulwegsicherung).
7. Asphaltarbeiten an der Grundschule Berchum-Garenfeld in Höhe von 2.000,-- . (Schulwegsicherung).