Beschlussvorlage - 0502/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Altenhagen - Stadtteil mit besonderem ErneuerungsbedarfLandesförderung Pauschalmittel 2005
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Beate Westermann
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Entscheidung
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21.06.2005
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Sachverhalt
Beschluss über
die Weiterleitung von Landesmitteln und 10%igem
kommunalen Eigenanteil, im Rahmen der bewilligten Pauschalmittel/
Stadtteilbudget für Altenhagen - Programmgebiet “Soziale Stadt
–NRW”.
Die Mittel
gehen an Institutionen des
Stadtteils und dienen der Finanzierung kurzfristig zu
realisierender Projekte, die im Stadtteilforum abgestimmt sind.
Für das
Jahr 2005 stehen 34.462,72 Euro für diese Projekte zur Verfügung.
1.
Pauschalmittel
Im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt
NRW” (vormals “Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf")
hat die Stadt Hagen für den Stadtteil Altenhagen, auf Grundlage des
Ratsbeschlusses vom 19.08.1999, beim Land Pauschalmittel beantragt. Für das
Jahr 2005 stehen Mittel für Gesamtkosten in Höhe von 34.462,72 EURO zur
Verfügung.
Eine Bewilligung von 90 % (31.016,45 Euro) ist vom Land
erfolgt.
Bewilligungszeitraum 06.12.2002 – 31.12.2005. Der kommunale Eigenanteil von 10 % (3446,27 Euro) ist im Haushaltsplan 2005 in der Haushaltsstelle 4910 620 00001 nachgewiesen.
Diese Pauschalmittel stellen aus der
Sicht des Landes ein "Stadtteilbudget" dar, das dazu dient, Projekte
im Stadtteil aus dem Stadtteil, im Hinblick auf positive Veränderungen,
kurzfristig finanziell zu unterstützen.
2. Verfahren der Vergabe
Die Anträge auf Gewährung von Pauschalmitteln werden durch einen
Arbeitskreis des Stadtteilforums (unter Moderation und Begleitung der
Verwaltung / des BÜrgerBÜros ) vorberaten. Hierbei werden die Anträge
hinsichtlich der Kriterien des Landes und des Stadtteilforums geprüft. Der
Arbeitskreis empfiehlt dem Stadtteilforum die Gewährung des Zuschusses, ggf.
mit Änderungsvorschlägen oder stellt Anträge wegen noch vorhandenem
Klärungsbedarf zurück.
Ggf. wird auch eine ablehnende Empfehlung ausgesprochen.
Für die Beratung des Arbeitskreises lagen 5 Förderanträge vor, die
Anträge wurden dem Stadtteilforum am 19.05.2005 vorgelegt. Die
Projektbeschreibungen und ggf. die Veränderungshinweise sind nachfolgend
aufgeführt.
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Kletterseile für
Kletterwand Die
Kletterwand wird derzeit schulisch von bis zu 6 Lehrern
und fast allen Klassen der Schule genutzt. Um weiterhin die Sicherheit an der
Wand gewährleisten zu können, ist die Anschaffung von neuen Seilen notwendig. Der
Antrag wurde zunächst zurück gestellt. Die noch
offenen Fragen konnten bis zur Sitzung des Stadtteilforums am 19.05.05
geklärt werden und führten zu folgendem Fazit: ¨ Erhaltungsaufwand – um
weitere Folgekosten zu vermeiden soll bei der Anschaffung von neuen Seilen
darauf geachtet werden, dass es sich um Qualitätsseile mit mehrjähriger
Haltbarkeit handelt. ¨ Nutzung für den Stadtteil –
lt. Information des Sportamtes ist die Nutzung der Kletterwand in der
Sporthalle Altenhagen für Institutionen des Stadtteils jeweils montags von
15.00 bis 16.30 Uhr ab sofort möglich. Als Voraussetzung ist eine Aufsichtsperson mit
entsprechender Qualifikation
-Sicherungskurs oder Hallenklettern- erforderlich. Da die
Kletterwand nun auch von Vereinen aus dem Stadtteil genutzt werden kann, wird
der Antrag von der AG “Pauschalmittel” und dem Stadtteilforum
befürwortet. |
Hauptschule
Altenhagen |
760,00€ |
Bilderbücher
für die Schulbücherei
Ein Großteil der SchülerInnen stammt aus bildungsfernen
Elternhäusern, in denen Kinder wenig bis keinen Zugang zu Büchern bekommen. Es werden regelmäßig Büchereistunden angeboten, in denen
die Kinder Bücher entleihen können. Aufgrund des häufigen und regelmäßigen
Gebrauchs sind mittlerweile einige Bücher zerlesen. Da es den SchülerInnen schwer fällt Zugang zu reinen
Textbüchern zu finden, sollen nun die bildgestützten Bücher ersetzt werden. |
Erwin-Hegemann-Schule |
500,00€ |
Integrationskonferenz
in Altenhagen
Zur Förderung des
Dialogs zwischen den im Stadtteil lebenden Migratinnen und Migranten und der
einheimischen Bevölkerung wird im Oktober 2005 die erste
Integrationskonferenz in Altenhagen einberufen. Die Konferenz soll
helfen: ¨
Vorurteile/Barrieren abzubauen ¨
Das Zusammenleben im Stadtteil zu
fördern ¨
Vertrauen zu gewinnen ¨
Den Dialog zu fördern ¨
Wünsche und Bedürfnisse der Menschen
mit Migrationshintergrund zu erfahren, um diese in die Stadtteilentwicklung
einzubeziehen. Geplant ist eine
Konferenz für ca. 100 TeilnehmerInnen im Rahmen eines
“Open Space Verfahrens”, d.h. die TeilnehmerInnen entscheiden ad
hoc, über welche Fragen bzw. Probleme sie an diesem Tag reden wollen. Das Ziel der
Veranstaltung wird sein, eine Liste mit Arbeitsaufträgen, Wünschen und
Anregungen für die Weiterarbeit im Stadtteil aufzustellen und auf dieser
Grundlage die nächsten Projekte anzugehen und die Ideen in die geplante
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepte für den Stadtteil
einzubeziehen. Die Gesamtkosten für die
Veranstaltung werden mit 2550,00€ kalkuliert. Daher wird eine
Kostenübernahme aus den Pauschalmitteln in Höhe von bis zu 2550,00€
beantragt. Der Förderhöchstbetrag
soll nicht überschritten werden. Ein Eigenanteil der
Teilnehmer wird nicht erhoben, da hier ehrenamtliches Engagement für den
Stadtteil angefordert wird. |
Arbeitskreis Integration |
2550,00€ |
Musikanlage
Im
Friedenshaus Altenhagen (Jugendzentrum)
bestehen seit einiger Zeit verschiedene Musik- Tanz- und
Folkloregruppen, die bei Veranstaltungen im und für den Stadtteil auftreten. ¨ Tanzgruppe Honey Girls mit
fünfzehn Mädchen ¨ Gemischte Tanzgruppe aus ca. 20
Jungen und Mädchen ¨ Rap-Gruppe bestehend aus 10
Jugendlichen ¨ Einzelne Mädchen proben türkische
Lieder mit Playback Unterstützung ¨ Die Tanzgruppe Lebis hat
mittlerweile 32 Mitglieder Die
Ansprüche an die technischen Anlagen werden seitens der Gruppen immer
anspruchsvoller, die Musik soll zusammen gemischt werden und die Anlage soll
verschiedene Arten von Veranstaltungen beschallen können. |
Friedenshaus
Altenhagen |
4500,00€ |
Bilderbücher
für die Ausleihbibliothek
Ein Großteil
der Kinder stammt aus Familien in denen das Lesen nicht unbedingt gefördert
wird. Ein
besonderer Schwerpunkt im Kindergarten ist die Sprachförderung, die durch ein
abwechselungsreiches Angebot an Büchern für die Kinder an Reiz gewinnt. Aufgrund
der positiven Resonanz der Ausleihbibliothek für Kinder im Alter von 3-6
Jahren, soll der Bestand aufgestockt werden. |
Ev.
Kindergarten |
500,00€ |
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Gesamtkosten: |
8.810,00€ |
Das Stadtteilforum
bittet die BV - Mitte, für die dargestellten Projekte, Pauschalmittel für den
Stadtteil Altenhagen in Höhe von 8.810,00 Euro zu bewilligen.
Auswirkungen
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Es entstehen keine finanziellen und
personellen Auswirkungen. |
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Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in
diesem Fall bitte löschen! |
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1. Rechtscharakter |
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Auftragsangelegenheit |
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Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
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Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
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X |
Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
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Vertragliche Bindung |
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Fiskalische Bindung |
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Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige |
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Dienstvereinbarung mit dem GPR |
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Ohne Bindung |
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Erläuterungen: |
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2. Allgemeine Angaben |
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X |
Bereits laufende Maßnahme |
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X |
des Verwaltungshaushaltes |
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des Vermögenshaushaltes |
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eines Wirtschaftsplanes |
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Neue Maßnahme |
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des Verwaltungshaushaltes |
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des Vermögenshaushaltes |
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eines Wirtschaftsplanes |
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X |
Ausgaben |
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Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch
Ausgaben in den Folgejahren |
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X |
Es entstehen Ausgaben |
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X |
einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr |
2005 |
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jährlich wiederkehrende Ausgaben |
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periodisch wiederkehrende Ausgaben in den
Jahren |
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3. Mittelbedarf |
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Einnahmen |
EUR |
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X |
Sachkosten |
8.810,00 |
EUR |
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Personalkosten |
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EUR |
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Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben
verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
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HH-Stelle/Position
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Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
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Einnahmen: |
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4910 171 0003 |
31.016,45 |
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Ausgaben: |
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49107620 0001 |
34.462,72 |
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Eigenanteil: |
3.446,27 |
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Wird durch 20 ausgefüllt
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Die Finanzierung der Maßnahme wird den im
Haushaltssicherungskonzept festgesetzten |
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Haushaltsausgleich langfristig nicht
gefährden |
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Die Finanzierung der Maßnahme wird den
Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten |
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Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit
das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden: |
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Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
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