Beschlussvorlage - 0502/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beschließt für die angeführten Projekte Pauschalmittel 2005 für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 8.810,00€.

 

 

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Sachverhalt

Beschluss über die Weiterleitung von Landesmitteln und 10%igem  kommunalen Eigenanteil, im Rahmen der bewilligten Pauschalmittel/ Stadtteilbudget für  Altenhagen -  Programmgebiet “Soziale Stadt –NRW”.

Die Mittel gehen an Institutionen des  Stadtteils  und  dienen der Finanzierung kurzfristig zu realisierender Projekte, die im Stadtteilforum abgestimmt sind.

Für das Jahr 2005 stehen 34.462,72 Euro für diese Projekte zur Verfügung.


1.     

 
 Pauschalmittel

Im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt NRW” (vormals “Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf") hat die Stadt Hagen für den Stadtteil Altenhagen, auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 19.08.1999, beim Land Pauschalmittel beantragt. Für das Jahr 2005 stehen Mittel für Gesamtkosten in Höhe von 34.462,72 EURO zur Verfügung.

Eine Bewilligung von 90 % (31.016,45 Euro) ist vom Land erfolgt.

Bewilligungszeitraum 06.12.2002 – 31.12.2005. Der kommunale Eigenanteil von 10 %  (3446,27 Euro)  ist  im  Haushaltsplan  2005 in  der  Haushaltsstelle 4910 620 00001 nachgewiesen.

Diese Pauschalmittel stellen aus der Sicht des Landes ein "Stadtteilbudget" dar, das dazu dient, Projekte im Stadtteil aus dem Stadtteil, im Hinblick auf positive Veränderungen, kurzfristig  finanziell zu unterstützen.

 

 

 

2.      Verfahren der Vergabe

Die Anträge auf Gewährung von Pauschalmitteln werden durch einen Arbeitskreis des Stadtteilforums (unter Moderation und Begleitung der Verwaltung / des BÜrgerBÜros ) vorberaten. Hierbei werden die Anträge hinsichtlich der Kriterien des Landes und des Stadtteilforums geprüft. Der Arbeitskreis empfiehlt dem Stadtteilforum die Gewährung des Zuschusses, ggf. mit Änderungsvorschlägen oder stellt Anträge wegen noch vorhandenem Klärungsbedarf zurück.

Ggf. wird auch eine ablehnende Empfehlung ausgesprochen.

Für die Beratung des Arbeitskreises lagen 5 Förderanträge vor, die Anträge wurden dem Stadtteilforum am 19.05.2005 vorgelegt. Die Projektbeschreibungen und ggf. die Veränderungshinweise sind nachfolgend aufgeführt.

 

Kletterseile für Kletterwand

Die Kletterwand wird derzeit schulisch von bis zu

6 Lehrern und fast allen Klassen der Schule genutzt. Um weiterhin die Sicherheit an der Wand gewährleisten zu können, ist die Anschaffung von neuen Seilen notwendig.

Der Antrag wurde zunächst zurück gestellt.

Die noch offenen Fragen konnten bis zur Sitzung des Stadtteilforums am 19.05.05 geklärt werden und führten zu folgendem Fazit:

¨      Erhaltungsaufwand – um weitere Folgekosten zu vermeiden soll bei der Anschaffung von neuen Seilen darauf geachtet werden, dass es sich um Qualitätsseile mit mehrjähriger Haltbarkeit handelt. 

¨      Nutzung für den Stadtteil – lt. Information des Sportamtes ist die Nutzung der Kletterwand in der Sporthalle Altenhagen für Institutionen des Stadtteils jeweils montags von 15.00 bis 16.30 Uhr ab sofort möglich.

Als Voraussetzung ist eine Aufsichtsperson mit entsprechender Qualifikation  -Sicherungskurs oder Hallenklettern- erforderlich.

Da die Kletterwand nun auch von Vereinen aus dem Stadtteil genutzt werden kann, wird der Antrag von der AG “Pauschalmittel” und dem Stadtteilforum befürwortet.

Hauptschule Altenhagen

760,00€

Bilderbücher für die Schulbücherei

Ein Großteil der SchülerInnen stammt aus bildungsfernen Elternhäusern, in denen Kinder wenig bis keinen Zugang zu Büchern bekommen.

Es werden regelmäßig Büchereistunden angeboten, in denen die Kinder Bücher entleihen können. Aufgrund des häufigen und regelmäßigen Gebrauchs sind mittlerweile einige Bücher zerlesen.

Da es den SchülerInnen schwer fällt Zugang zu reinen Textbüchern zu finden, sollen nun die bildgestützten Bücher ersetzt werden.

 

Erwin-Hegemann-Schule

500,00€

Integrationskonferenz in Altenhagen

Zur Förderung des Dialogs zwischen den im Stadtteil lebenden Migratinnen und Migranten und der einheimischen Bevölkerung wird im Oktober 2005 die erste Integrationskonferenz in Altenhagen einberufen.

Die Konferenz soll helfen:

¨      Vorurteile/Barrieren abzubauen

¨      Das Zusammenleben im Stadtteil zu fördern

¨      Vertrauen zu gewinnen

¨      Den Dialog zu fördern

¨      Wünsche und Bedürfnisse der Menschen mit Migrationshintergrund zu erfahren, um diese in die Stadtteilentwicklung einzubeziehen. 

Geplant ist eine Konferenz für ca. 100 TeilnehmerInnen

im Rahmen eines “Open Space Verfahrens”, d.h. die TeilnehmerInnen entscheiden ad hoc, über welche Fragen bzw. Probleme sie an diesem Tag reden wollen.

Das Ziel der Veranstaltung wird sein, eine Liste mit Arbeitsaufträgen, Wünschen und Anregungen für die Weiterarbeit im Stadtteil aufzustellen und auf dieser Grundlage die nächsten Projekte anzugehen und die Ideen in die geplante Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepte für den Stadtteil einzubeziehen.

Die Gesamtkosten für die Veranstaltung werden mit 2550,00€ kalkuliert.

Daher wird eine Kostenübernahme aus den Pauschalmitteln in Höhe von bis zu 2550,00€ beantragt.

Der Förderhöchstbetrag soll nicht überschritten werden.

Ein Eigenanteil der Teilnehmer wird nicht erhoben, da hier ehrenamtliches Engagement für den Stadtteil angefordert wird.

 

Arbeitskreis

Integration

2550,00€

Musikanlage

Im Friedenshaus Altenhagen (Jugendzentrum)  bestehen seit einiger Zeit verschiedene Musik- Tanz- und Folkloregruppen, die bei Veranstaltungen im und für den Stadtteil auftreten.

¨      Tanzgruppe Honey Girls mit fünfzehn Mädchen

¨      Gemischte Tanzgruppe aus ca. 20 Jungen und Mädchen

¨      Rap-Gruppe bestehend aus 10 Jugendlichen

¨      Einzelne Mädchen proben türkische Lieder mit Playback Unterstützung

¨      Die Tanzgruppe Lebis hat mittlerweile 32 Mitglieder

Die Ansprüche an die technischen Anlagen werden seitens der Gruppen immer anspruchsvoller, die Musik soll zusammen gemischt werden und die Anlage soll verschiedene Arten von Veranstaltungen beschallen können.

Friedenshaus Altenhagen

4500,00€

Bilderbücher für die Ausleihbibliothek

Ein Großteil der Kinder stammt aus Familien in denen das Lesen nicht unbedingt gefördert wird.

Ein besonderer Schwerpunkt im Kindergarten ist die Sprachförderung, die durch ein abwechselungsreiches Angebot an Büchern für die Kinder an Reiz gewinnt.

Aufgrund der positiven Resonanz der Ausleihbibliothek für Kinder im Alter von 3-6 Jahren, soll der Bestand aufgestockt werden.

 

Ev. Kindergarten

500,00€

 

Gesamtkosten:

8.810,00€

 

Das Stadtteilforum bittet die BV - Mitte, für die dargestellten Projekte, Pauschalmittel für den Stadtteil Altenhagen in Höhe von 8.810,00 Euro zu bewilligen.

 

 

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

 

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

X

 Bereits laufende Maßnahme

 

X

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

X

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

X

 Es entstehen Ausgaben

 

 

X

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

2005

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

X

 Sachkosten

8.810,00

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

4910 171 0003

31.016,45

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

49107620 0001

34.462,72

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

3.446,27

     

     

     

     

 

 


 



 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

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Beschlüsse

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21.06.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen