Berichtsvorlage - 0676/2013

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen..

Kurzfassung

In der letzten Sitzung der Hauptverwaltungsbeamten (Ruhr-HVB) wurde seitens des Regionalverbandes Ruhr (RVR) das Dekaden Projekt  „Klima-Expo NRW“ vorgestellt. Mit dem Dekaden-Projekt sollen in erster Linie Fortschrittsprojekte in den Bereichen Klimaschutz, Ressourcen- und Energieeffizienz, innovative Technologien und Stadtumbau in und aus NRW sichtbar gemacht machen. Ferner sollen geplante Projekte zum ökologischen Strukturwandel gebündelt und neue angestoßen werden.

Um über das Dekaden-Projekt  zu informieren, wurde angeregt, dass Projekt im  UWA vorzustellen und auch im  HFA zu berichten. Im Folgenden werden der derzeitige Planungsprozess und die wesentlichen Projektinhalte zusammenfassend dargestellt. 

Begründung

Das Landesprojekt „Klimaschutz-Expo NRW“:

Um zu zeigen, dass Klimaschutz und Wirtschaftswachstum keine Gegensätze sind, sondern als Motor für gesellschaftliche Innovationen genutzt werden können, plant das Land NRW eine landesweite Klimaschutz-Expo unter dem Motto „Klimaschutz made in NRW“. Die Federführung für das Projekt liegt bei der Staatskanzlei NRW.

Das Vorhaben ist prozesshaft angelegt. Im Jahr 2022 soll die Endpräsentation der Klimaschutz-Expo NRW stattfinden. Für 2017 ist eine erste landesweite Zwischenpräsentation in Form einer Großveranstaltung vorgesehen. Für die Gründung einer Trägergesellschaft „Klimaschutz-Expo NRW“ wurde im aktuellen Landeshaushalt eine einmalige Anschub-Finanzierung i.H. v. 500.000 EUR bereitgestellt. Darüber hinaus sollen der Landesgesellschaft Klimaschutz-Expo NRW ab 2013 bis 2022 jährlich 2 Mio. aus den Mitteln des Landeshaushalts zur Verfügung gestellt werden.

Die Metropole Ruhr soll als „Schaufenster Ruhr“ eine zentrale Rolle im Rahmen des Landesprojekts übernehmen.

Vor dem Hintergrund der Landespläne zur Durchführung einer Klimaschutz-Expo NRW hatte die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr bereits im September 2012 beschlossen, als regionalen Beitrag zum Landesprojekt die Vielzahl an Projekten, Initiativen uned Maßnahmen, die sich mit den Herausforderungen des Klimawandels in der Metropole Ruhr auseinandersetzen, zu bündeln, im Wege einer Kampagne sichtbar zu machen und als eigenständigen Beitrag in die Klimaschutz-Expo NRW einzubringen. Hierfür sind inzwischen die konzeptionellen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen worden:

Das regionale Projekt „Klima-Expo NRW RUHR 2014 - 2022:

Unter dem Arbeitstitel Klima-Expo NRW Ruhr soll ein eigenständiger Beitrag der Metropole Ruhr zur Klimaschutz-Expo NRW erstmals in 2014 umgesetzt werden („Schaufenster Ruhr“). Projektträger ist derzeit der Regionalverband Ruhr (RVR) in einem Joint Venture mit seinen 100%-Beteiligungsgesellschaften Abfallgesellschaft Ruhr (AGR), Ruhr Tourismus GmbH (RTG) und Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr GmbH (WMR).

Seit dem 15.Februar 2013 arbeitet ein Projektbüro an der organisatorischen und operativen Vorbereitung der Klima-Expo NRW RUHR. Das Projektbüro soll starker regionaler Partner der Landesgesellschaft sein, die voraussichtlich in der Metropole Ruhr angesiedelt wird. Die künftige Trägerstruktur und die organisatorische Anbindung des regionalen Projektbüros an das Landesprojekt soll mit der künftigen Geschäftsführung der Landesgesellschaft Klimaschutz-Expo NRW unmittelbar nach deren Gründung koordiniert werden.

Folgende Ziele sollen für die Metropole Ruhr erreicht werden:

-          Entwicklung einer regionalen Dachmarke, um die vielen Beispielvorhaben zum Thema „Klimawandel“ in allen Städten der Metropole Ruhr und das gesamte regionale Leistungsspektrum zu präsentieren

-          Mobilisierung der regionalen Partner und Akteure in den Bereichen Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft für die Klima-Expo NRW

-          Vereinbarung und Umsetzung einer regionalen klimapolitischen Zielvereinbarung

-          Bündelung, Koordination und Präsentation der regionalen Projekte auf den Themenfeldern Energie, Stadt, Technologie, Wissen, Landschaft, Wasser und Kultur

-          Planung und Durchführung einer Auftaktpräsentation Klima-Expo NRW RUHR in 2014 sowie die Konzeptionierung von Zwischenpräsentationen in 2017 (landesweit) und 2020 (regional).

-          Entwicklung von Mitmach-Konzepten und auf breite Bürgerbeteiligung setzende regionale Großveranstaltungen in allen 53 Städten im Sinne einer „Expo von unten“

-          Durchführung von regionalen Ideenwettbewerben „Call for Future“ in 2014, 2017 und 2020

Zum Auftakt der Klima-Expo NRW Ruhr soll 2014 ein Mobilisierungsprogramm mit unterschiedlichen Veranstaltungsformaten in der gesamten Metropole Ruhr stattfinden. Dieses ist vom 27. September bis 03. Oktober 2014 terminiert. Außerdem werden regionale Präsentationen für 2017 und 2011 vorbereitet.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)