Beschlussvorlage - 0963/2013

Maßnahmen-Nummer

Bezeichnung der Maßnahme

Eigener Beschlussvorschlag der BV

Abstimmungsergebnis

14_55.155

Zuschusskürzung Seniorenbegegnungsstätten

Die Zuschusskürzung wird auf 50% reduziert.

X     Einstimmig beschlossen

Dafür:               5

Dagegen:         0

Enthaltungen:  5

14_SZS.001

Einführung einer Sportstättennutzungsgebühr

Von einer Sportstättennutzungsgebühr sind Minderjährige sowie Schüler und Studenten befreit.

X      Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:               5

Dagegen:         2

Enthaltungen:  3

14_48.001

Sachkostenre- duzierung Lernmittel

Der Maßnahme wird zugestimmt.

X    Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:               7

Dagegen:         3

Enthaltungen:  0

14_53.001

Zuschussgewährung an die Schwangerschaftskonfliktberatung

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

X    Abgelehnt bei Stimmengleichheit

Dafür:               4

Dagegen:         4

Enthaltungen:  2

14_GWH.001

Reduzierung der Miete an GWH (Bauunterhaltung)

Die Einsparung wird auf 600.000 € p.a. erhöht.

X    Einstimmig beschlossen

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

14_FBOB.001

Reduzierung stellvertretende Bezirksvorsteher

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

X Einstimmig beschlossen

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

14_FBOB.006

Schließung Bäder

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg fordert den Rat der Stadt Hagen auf, den Fortbestand des Richard Römer-Lennebades sicherzustellen, zumal mit der Schließung des Bades jährliche Mehrkosten von 101.400 € für den Schülertransport entstünden. Auch der Fortbestand der Freibäder Hestert und Hengstey ist sicherzustellen.

X      Einstimmig beschlossen

Dafür:              10

Dagegen:          0

Enthaltungen:   0

14_FBOB.008

Gewinnausschüttung WBH

Die Gewinnausschüttung wird auf 1,5 Mio. € p.a. erhöht.

X     Einstimmig beschlossen

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

14_20.001

Hundebestandsaufnahme

Im Jahre 2015 sind bereits Mehreinnahmen in Höhe von 90.000 € einzuplanen.

X      Einstimmig beschlossen

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0

14_20.014

Anhebung der Hundesteuer

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

X    Abgelehnt bei Stimmengleichheit

Dafür:               4

Dagegen:         4

Enthaltungen:  2

14_55.001

Erhöhung Elternbeiträge KiTa und Tagespflege um 10% bzw. Heranziehung Geschwisterkinder 25% (ohne OGS)

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

X     Einstimmig beschlossen

Dafür:               4

Dagegen:         0

Enthaltungen:  6

14_69.003

Streichen Zuschuss Verbraucherzentrale

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

X      Einstimmig beschlossen

Dafür:             9

Dagegen:         0

Enthaltungen:  1

14_SZS.002

Einführung einer kostendeckenden Beteiligung der Schwimmvereine

Von einer kostendeckenden Beteiligung sind Minderjährige sowie Schüler und Studenten befreit.

X    Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:               6

Dagegen:         3

Enthaltungen:  1

14_048.002

Erhöhung Elternbeiträge OGS

Die Maßnahme wird aus dem HSP gestrichen.

X    Einstimmig beschlossen

Dafür:               4

Dagegen:         0

Enthaltungen:  6

14_VB4.001

Kürzung Kulturbudget 10%

Der Realisierungszeitpunkt der Maßnahme wird auf 2017 vorgezogen. Freie Kulturzentren sind von den Einsparungen auszunehmen.

X    Einstimmig beschlossen

Dafür:             10

Dagegen:         0

Enthaltungen:  0