Vorschlag zur Tagesordnung - 0941/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-FraktionHier: Barrierefreie Wahllokale
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Entscheidung
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09.10.2013
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, zu den Kommunalwahlen 2014 barrierefreie Zugänge zu allen Wahllokalen in Hohenlimburg herzustellen. Ggf. sind auch alle Hausmeister zu instruieren, als Wahllokale nur Räume in den Gebäuden als Wahllokale herzurichten, bei denen Barrierefreiheit gegeben ist. Künftige Hinweise auf den Wahlbenachrichtigungen, dass ein Wahllokal nicht barrierefrei sei, sollen nicht mehr ausreichen.
Sachverhalt
Begründung
Siehe Anlage!
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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11,7 kB
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09.10.2013 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung und die Gebäudewirtschaft werden beauftragt, zu den Kommunalwahlen 2014 barrierefreie Zugänge möglichst zu allen Wahllokalen in Hohenlimburg herzustellen. Ggf. sind auch alle Hausmeister zu instruieren, als Wahllokale nur Räume in den Gebäuden als Wahllokale herzurichten, bei denen Barrierefreiheit gegeben ist.