Beschlussvorlage - 0924/2013

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksvertretung Hagen Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, den als Anlage beigefügten Haushaltsplan 2014/2015 der Stadt Hagen zu beschließen:

 

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

 

 

Begründung

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

1.      Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Produkt:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

 

€

€

€

€

Aufwand (+)

 

€

€

€

€

Eigenanteil

 

€

€

€

€

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

2.      Investive Maßnahme

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Finanzstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Finanzpos.

Gesamt

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Einzahlung(-)

 

€

€

€

€

€

Auszahlung (+)

 

€

€

€

€

€

Eigenanteil

 

€

€

€

€

€

 

 

 

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

3.      Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

 

 

 

 

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

 

 

 

 

 

4.      Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

€

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

€

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

€

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

€

e) personelle Folgekosten je Jahr

€

Zwischensumme

€

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

€

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

€

 

5.      Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Stellen-/Personalbedarf:

 

(Anzahl)

Stelle (n) nach BVL-Gruppe

(Gruppe)

sind im Stellenplan

(Jahr)

einzurichten.

(Anzahl)

üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe

(Gruppe)

sind befristet bis:

(Datum)

anzuerkennen.

 

 

gez.

gez.

(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion)

(Name Beigeordneter inkl. Funktion)

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Stadtkämmerer

 

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Beschlüsse

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09.10.2013 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die BV-Nord nimmt den Haushaltsplanentwurf 2014 / 2015 zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

 

Haushaltssanierungsplan 2014/2015

 

Seite

VB

Amt/

Maßnahmen - Nr.

Beschluss BV-Hagen -Nord

 

15

 

 

VB 3

 

55

14_55.155

 

Zuschusskürzung

Seniorenbegegnungsstätten

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die BV-Nord stimmt einer generellen Zuschusskürzung der Seniorenbegegnungsstätten nicht zu.

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Zusatz:

Weiterhin schlägt die BV-Nord vor, zum nächst möglichen Termin, die städtische Kantine und deren Personal in private Trägerschaft zu überführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

2

1

1

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

1

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

 

1

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

  8

Dagegen:

  3

Enthaltungen:

  3

Seite

VB

Amt/

Maßnahmen - Nr.

Beschluss BV-Hagen -Nord

 

15

 

VB 4

 

32

14_32.001

 

Die BV – Nord stimmt der Schließung des dezentralen Bürgeramtes in Vorhalle zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

1

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

1

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

  1

Enthaltungen:

  1

 

 

 

Seite

VB

Amt/

Maßnahmen - Nr.

Beschluss BV-Hagen -Nord

 

15

 

 

VB 5

 

GWH

14_GWH.001

 

Reduzierung der Miete an GWH

(Bauunterhaltung)

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

  2

Enthaltungen:

  1

 

 

Seite

VB

Amt/

Maßnahmen - Nr.

Beschluss BV-Hagen -Nord

 

16

 

 

VB 1

 

FB / OB

14_FBOB.001

 

 

Reduzierung des stellvertretenden

Bezirksbürgermeister

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

 

Seite

VB

Amt/

Maßnahmen - Nr.

Beschluss BV-Hagen -Nord

 

16

 

VB1

 

FB / OB

14_FBOB.006

 

 

 

Schließung Bäder

 

 

Die BV - Nord  stimmt einer generellen Schließung der Bäder zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

  1

Enthaltungen:

  0

 

 

 

 

Zusatz:

 

Die BV-Nord bittet die Verwaltung im Jahre 2016 zu prüfen, ob die Notwendigkeit der Schließung des Freibades Hengstey aus haushaltsrechtlichen oder in der Zwischenzeit entwickelten Gründen ( Freizeitangebot Hengsteysee) noch erforderlich ist. Aus diesen Gründen sei abzuwägen, ob das Hestertbad nicht vor dem Hengsteybad geschlossen werde sollte.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

1

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

  1

Enthaltungen:

  0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusätzlicher Empfehlungsbeschluss:

 

Amt/

Maßnahmen - Nr.

Beschluss BV-Hagen -Nord

 

12_25 002

 

 

 

Reduzierung der Druckkosten

 

Die BV-Nord bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Einsatz der papierlosen Sitzungsunterlagen kurzfristig möglich sei. Die o. g. Maßnahme sei dann vorzuziehen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

1

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

  1

Enthaltungen:

  1