Beschlussvorlage - 0817/2013

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat stimmt der Änderung der Richtlinien in der vorliegenden Fassung zu.

 

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Sachverhalt

 

Begründung

 

In den vom Rat am 11.07.2013 beschlossenen Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen wurde unter Punkt 6 „Art und Höhe der Förderung“ eine Bezuschussung für selbst geleistete und als förderfähig anerkannte Arbeitszeiten eine Anerkennungspauschale in Höhe von 23,00 € je Arbeitstunde festgelegt.

Auf Grund von Änderungen in der Förderung von Stadterneuerungsprogrammen wurde bei einem Gespräch mit der Bezirksregierung Arnsberg auch noch mal die Bezuschussung von Eigenleistungen angesprochen. Dadurch, dass wir keinen Zuschuss aus EU-Mitteln erhalten, bleibt die Möglichkeit, Eigenleistungen finanziell anzuerkennen, bestehen. Jedoch ändert sich die Höhe von 23,00 € auf 15,00 € je Arbeitsstunde.

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

 

 

 

 

gez.

gez.

Jörg Dehm

Thomas Huyeng

Beigeordneter

Oberbürgermeister

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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12.09.2013 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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18.09.2013 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

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18.09.2013 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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24.09.2013 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

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26.09.2013 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen