Vorschlag zur Tagesordnung - 0792/2013
Grunddaten
- Betreff:
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Gemeinsamer Vorschlag der CDU- und SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bürger für HohenlimburgHier: Bezirksbezogene Mittel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Entscheidung
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04.09.2013
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Beschlussvorschlag
Die BV entscheidet gem. interfraktioneller Absprache über die konkrete Mittelvergabe für bereits beschlossene Maßnahmen anhand bis zur Sitzung vorliegender Zahlen, die da wären:
- die Renovierung der Rathausturmkugel (Bauunterhaltung),
- die Umbauarbeiten im Nebeneingangsbereich des Rathauses bezüglich Barrierefreiheit und
- die Beleuchtung der Frontturmuhr (Bauunterhaltung).
- Auffrischung der Piktogramme vor den Grundschulen und Kindergärten (Schulwegsicherung).
- Gedenktafel für Richard Römer am Lennebad (reguläre Mittel, Stadtwerbung)
Der Bezirksbürgermeister wird gebeten, vor Beratung dieses TOPs eine Beratungspause einzuräumen, da zum Zeitpunkt der Antragsstellung ein Grossteil der Zahlen konkret nicht bekannt war. Zusätzlich wird der BBM gebeten, die nachfolgende Liste abgesprochener und möglicher Zusatzmaßnahmen um die fristgerecht zur Septembersitzung eingegangenen weiteren Zuschussanträge zu erweitern und an dieser Stelle mit abstimmen zu lassen. Die von den Fraktionen angedachten Zusatzmaßnahmen sind:
1. Renovierung der Rathaustoiletten - Anstrich der Einzelkabinen und Zugangstürinnenseiten (Bauunterhaltung)
2. Aufarbeitung der Tischoberflächen im Sitzungssaal soweit erforderlich (Bauunterhaltung)
3. Graffitibeseitigung im Lennepark und im Hallenbadinnenhof (Unterhaltung Grünanlagen)
4. Farbliche Gestaltung (Anstrich) des Betonwasserbeckens im Hallenbadinnenhof (Bauunterhaltung)
5. Sitzauflagen wie am Wasserbecken im Hallenbadinnenhof für die Hochbeeteinfassungen auf dem Rathausvorplatz (Bauunterhaltung)
Die Fraktionen behalten sich vor, aufgeführte Punkte in der Sitzung ggf. zu erweitern, zu korrigieren oder einzelne Punkte zur Entscheidung ins Folgejahr zu vertagen.
Sachverhalt
Begründung
Siehe Anlage!
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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43,1 kB
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04.09.2013 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, die Frontturmuhr des Hohenlimburger Rathauses mittels eines Auslegers zu beleuchten, und stellt dafür aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag von 2.700 zur Verfügung.
2. Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung, die Tischplatten der 15 Tische im Ratssaal des Hohenlimburger Rathauses aufzuarbeiten, und stellt dafür aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag von 2.800 zur Verfügung.
Beide Maßnahmen sind noch in diesem Jahr zu realisieren und abzurechen.