Berichtsvorlage - 0553/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2011 und 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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20.06.2013
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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11.07.2013
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Beschlussvorschlag
Die in der Nachweisung (Anlage) einzeln aufgeführten außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Kenntnisnahme der in der Anlage aufgeführten außerplanmäßigen Bereitstellungen für 2011 und 2012.
Begründung
Bei den Nachbewilligungen handelt es sich um außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für 2011 (soweit noch keine Kenntnisnahme erfolgt ist) und 2012, die nach § 83 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der Zuständigkeitsregelung vom Stadtkämmerer ohne vorherige Zustimmung durch den Rat verfügt worden sind.
Der außerplanmäßige Bedarf wird entsprechend der gesetzlichen Regelung durch Einsparungen und Mehrerträge/-einzahlungen (jeweils abweichend von den Ansätzen des Haushaltsplanes 2011 und 2012) gedeckt.
Die Verwaltung bittet, die in der Nachweisung aufgeführten außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 Satz 1, 2. Halbsatz GO NRW zur Kenntnis zu nehmen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. | gez. |
Jörg Dehm Oberbürgermeister | Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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24,3 kB
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20.06.2013 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen