Beschlussvorlage - 0388/2013

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.                  Die Grundschule Regenbogen wird zum 31.07.2014 geschlossen.

2.                  Die Heideschule Hohenlimburg  wird als Nachfolgeschule bestimmt. Sie übernimmt ab dem Schuljahr 2014/2015 auch die verbleibenden SchülerInnen der Grundschule Regenbogen.

3.                  Vorbehaltlich der räumlichen Möglichkeit wird an der Grundschule Im Kley (Hauptstandort) ab dem Schuljahr 2014/2015 eine zusätzliche OGS-Gruppe gebildet.

4.                  Die Bildung einer weiteren OGS-Gruppe an einer Hohenlimburger Grundschule wird bedarfsorientiert aufgrund der Anmeldezahlen zum Schuljahr 2014/2015 erfolgen.

 

Die Vorlage wird zum 31.07.2014 umgesetzt.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

Die Schulentwicklungsplanung 2011 ff hat die weitere rückläufige Schülerzahlen-entwicklung im Bereich der Grundschulen aufgezeigt, so auch im Stadtbezirk Hohenlimburg.

Der Schülerrückgang hat im Rahmen des Anmeldeverfahrens 2013/2014 dazu geführt, dass an der Grundschule Regenbogen (10 Anmeldungen) keine Eingangsklasse mehr gebildet werden konnte. Auch zukünftig wird diese Grundschule im Vergleich mit den anderen Hohenlimburger Grundschulen nur „schwach“ nachgefragt sein. Die Verwaltung schlägt daher vor,  die Grundschule Regenbogen mit Ende des Schuljahres 2013/2014 zu schließen.

 

 

Begründung

Die Schulentwicklungsplanung 2011 ff hat die weitere rückläufige Schülerzahlen-entwicklung im Bereich der Grundschulen aufgezeigt, so auch im Stadtbezirk Hohenlimburg.

Daneben wurde erstmalig zum Schuljahr 2013/2014 die neue Regelung des § 46 Abs. 3 Schulgesetz angewandt, wonach der Schulträger bei der Eingangsklassenbildung die sogenannte kommunale Klassenrichtzahl (KKR) zu berücksichtigen hat. Dies führt in Hagen dazu, dass zukünftig proportional nicht mehr so viele Eingangsklassen wie in der Vergangenheit gebildet werden können (siehe Vorlage 0028/2013).

 

Aufgrund der Berechnung der Gesamtschülerzahl wird ab dem Schuljahr 2013/2014  für Hohenlimburg von einem gemittelten Bedarf von 9 Zügen ausgegangen, der bis 2016/2017 weiter zurückgehen wird. Demgegenüber stehen derzeit Raumressourcen von 12,5 Zügen zur Verfügung (s. Anlage 1). 

Der Rückgang wird durch die  Betrachtung der zukünftigen Schülerzahlen in den Eingangsklassen bestätigt, wonach rechnerisch maximal 9 Eingangsklassen gebildet werden können (siehe Anlage 2).

 

Der Schülerrückgang hat im Rahmen des Anmeldeverfahrens 2013/2014 dazu geführt, dass an der Grundschule Regenbogen (10 Anmeldungen) keine Eingangsklasse mehr gebildet werden konnte.

Im Hinblick auf die zukünftigen Anmeldezahlen wird erkennbar, dass die Grundschule Regenbogen im Vergleich mit den anderen Hohenlimburger Grundschulen auch zukünftig  nur „schwach“ nachgefragt sein wird.

Im Rahmen des Auswahlermessens schlägt die Verwaltung als Grundsatzentscheidung vor, die Grundschule Regenbogen mit Ende des Schuljahres 2013/2014 zu schließen, und entsprechend dort auch keine Eingangsklasse mehr zu bilden.

An der Grundschule Regenbogen verbleiben im Schuljahr 2013/2014 noch 4 Klassen mit rund 70 SchülerInnen, so dass der Schulbetrieb dort noch möglich ist. Im Schuljahr 2014/2015 würde sich die Grundschule auf  2 Klassen mit 35 SchülerInnen reduzieren. Daher schlägt die Verwaltung vor, die Schule zum 31.07.2014 endgültig aufzulösen, und die verbleibenden SchülerInnen dann an der Heideschule Hohenlimburg zu beschulen, die auch als Nachfolgeschule bestimmt wird.

 

Mit der vorgeschlagenen Aufgabe der Grundschule Regenbogen würden sich für diesen Einzugsbereich neue Schulwege ergeben. Kinder, die sich zukünftig zur Heideschule Hohenlimburg orientieren, haben folgende Fahrmöglichkeiten:

a)      mit dem Schulwagen 10 (Hagener Straßenbahn AG) aus den Bereichen Obernahmer, Nimmertal, Unternahmer, Hoesch Siedlung, Feldstr., Lenneuferstr., Wesselbachstr., Am Schlossberg.

b)      mit dem Schulwagen 7 (Hagener Straßenbahn AG) aus den Bereichen Jahnstr., Kronenburgplatz, Fa. Hoesch, Feldstr., Fa. Vogelsang. 

 

Zur Grundschule Regenbogen gehören auch zwei OGS-Gruppen (50 Plätze)

Bei Auflösung der Grundschule Regenbogen sollen diese Plätze in Hohenlimburg neu verteilt werden.

An der Grundschule Im Kley, Kiebitzweg  (bisher 2 Gruppen, 50 Plätze) gibt es über die bestehenden OGS-Gruppen hinaus weiteren Bedarf. Es wird daher vorgeschlagen,  vorbehaltlich der Raumfrage an der Grundschule Im Kley eine dritte OGS-Gruppe einzurichten.

Über die zweite OGS-Gruppe sollte erst nach dem Anmeldeverfahren 2014/2015 entschieden werden, um auf dieser Grundlage dann eine bedarfsorientierte Entscheidung zu treffen.

 

Die beabsichtigte schulorganisatorische Veränderung wird zunächst mit der Schulaufsicht und der Grundschule Regenbogen erörtert. Weiterhin werden die Heideschule Hohenlimburg und die Grundschule Im Kley (letztere im Hinblick auf die zusätzliche OGS-Gruppe) im Rahmen der Anhörung beteiligt. Die Stellungnahmen werden im Laufe des Beratungsganges nachgereicht.

 

 

Zu der Liegenschaft der Grundschule Regenbogen gehört auch eine Turnhalle

(1 Feld). Eine Überprüfung des Vereinssport-Belegungsplanes durch das Servicezentrum Sport zeigt im Ergebnis, dass auf die Kapazität der Turnhalle nicht verzichtet werden kann. Die Turnhalle wird u.a. durch eine Vielzahl von Kinder- und Jugendsportgruppen unterschiedlichster Sportvereine stark frequentiert, die nicht auf andere Turn-/Sporthallen im Stadtteil umverteilt werden können.

 

 

Bei den finanziellen Auswirkungen werden die Kosten für den Zeitraum 2013 bis 2016 für die Grundschule Regenbogen (ohne Turnhalle) dargestellt. Da die schulische Nutzung ab Sommer 2014 enden soll, werden ab diesem Zeitpunkt lediglich die Kosten bei Leerstand aufgeführt. Im Ergebnis kommt es für 2014 zu einer anteiligen Kostenentlastung, ab 2015 ist das gesamte Jahr entsprechend berücksichtigt.

Die Kapazität des Gebäudes wird für schulische Zwecke zukünftig nicht mehr benötigt. Eine andere städtische Nutzung oder Verkauf wäre daher möglich.

 

 

 

 

 

Der folgenden Tabelle können die zu erzielenden Einsparpotentiale von 2014 bis 2021 entnommen werden. Voraussetzung ist, dass die Schließung der Schule zum Schuljahresende 2013/2014 (31.7.2014) erfolgt.

 

 

Jahr

 

 

 

je Jahr

in €

2013

2014

2015

2016

2017-2021

Gesamtkosten (ohne Schließung)

184.127

172.989

174.719

176.466

176.466

Gesamtkosten (Schließung)

184.127

133.387

77.945

77.945

77.945

Einsparung

0

39.602

96.774

98.521

98.521

 

 

 

Mit der vorgeschlagenen Schließung der Grundschule Regenbogen wird nur ein Teil der Raumüberhänge in Hohenlimburg berücksichtigt. Der perspektivische Verzicht auf weiteren Schulraum erscheint daher möglich. Die Verwaltung wird dies in einer gesonderten Vorlage aufgreifen, die örtlich dann schwerpunktmäßig den Einzugsbereich Elsey sowie Berchum/Garenfeld umfasst.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

X

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

1.      Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Produkt:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

10735

Bezeichnung:

Grundschule Regenbogen, Wilhelmstr. 31

 

 

Kostenart

2013

2014

2015

2016

Ertrag (-)

 

€

€

€

€

Aufwand (+)

542202

524102

524105

48.192 €

38.217 €

97.718 €

35.997 €

30.845 €

66.545 €

18.250 €

23.095 €

36.600 €

18.250 €

23.095 €

36.600 €

Eigenanteil

 

184.127 €

133.387 €

77.945 €

77.945 €

 

Kurzbegründung:

X

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

 

 

gez.

gez.

Jörg Dehm, Oberbürgermeister

Dr. Christian Schmidt, Erster Beigeordneter

 

gez.

 

Christoph Gerbersmann

Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.05.2013 - Schulausschuss - vertagt

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05.06.2013 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.                 Die Grundschule Regenbogen wird zum 31.07.2014 geschlossen.

2.                 Die Heideschule Hohenlimburg  wird als Nachfolgeschule bestimmt. Sie übernimmt ab dem Schuljahr 2014/2015 auch die verbleibenden SchülerInnen der Grundschule Regenbogen.

3.                 Vorbehaltlich der räumlichen Möglichkeit wird an der Grundschule Im Kley (Hauptstandort) ab dem Schuljahr 2014/2015 eine zusätzliche OGS-Gruppe gebildet.

4.                 Die Bildung einer weiteren OGS-Gruppe an einer Hohenlimburger Grundschule wird bedarfsorientiert aufgrund der Anmeldezahlen zum Schuljahr 2014/2015 erfolgen.

5.                 Die beiden Klassenverbände der Grundschule Regenbogen bleiben nach Möglichkeit erhalten.

 

Die Vorlage wird zum 31.07.2014 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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09.07.2013 - Schulausschuss - ungeändert beschlossen

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11.07.2013 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.                 Die Grundschule Regenbogen wird zum 31.07.2014 geschlossen.

2.                 Die Heideschule Hohenlimburg  wird als Nachfolgeschule bestimmt. Sie übernimmt ab dem Schuljahr 2014/2015 auch die verbleibenden SchülerInnen der Grundschule Regenbogen.

3.                 Vorbehaltlich der räumlichen Möglichkeit wird an der Grundschule Im Kley (Hauptstandort) ab dem Schuljahr 2014/2015 eine zusätzliche OGS-Gruppe gebildet.

4.                 Die Bildung einer weiteren OGS-Gruppe an einer Hohenlimburger Grundschule wird bedarfsorientiert aufgrund der Anmeldezahlen zum Schuljahr 2014/2015 erfolgen.

5.                 Die beiden Klassenverbände der Grundschule Regenbogen bleiben nach Möglichkeit erhalten.

 

Die Vorlage wird zum 31.07.2014 umgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen