Beschlussvorlage - 0415/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stellenplan wird gemäß der Anlagen 2 und 4 beschlossen.

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Sachverhalt

Der vorliegende Entwurf der Stellenplanveränderungen für das Haushaltsjahr 2005 umfasst alle Veränderungen, die auf der Basis des Stellenplanes 2004 vorgenommen werden sollen und in den Stellenplan 2005 der Stadt Hagen eingearbeitet werden.

 

Bei Betrachtung der Relation von neuen zu fortfallenden Stellen (einschließlich der Realisierung von kw-Vermerken) handelt es sich beim vorliegenden Entwurf um einen echten "Minus-Stellenplan".

 

Die einzelnen Veränderungen ergeben sich aus der Stellen-Veränderungsliste, die als Anlage 3 beigefügt ist.

 

Für den Stellenplan 2005 werden insgesamt folgende Veränderungen vorgeschlagen:

 

31

Neue Stellen

1

Stellenausweitung

30

Fortfälle neu

14

teilweise Fortfälle neu

15

Fortfälle bei Realisierung von kw-Vermerken

1

teilweiser Fortfall bei Realisierung eines kw-Vermerkes

39

Hebungen

9

kw-Vermerke neu, davon 1x 50%

5

Teilungen

5

Umwandlungen Angestellte-Beamte

1

Umwandlung Arbeiter-Angestellte

7

Verlängerungen von Befristungen

 

 

Die Stellen des Eigenbetriebs GWH (mit Ausnahme der Beamten) werden zum Stellenplan 2005 aus dem Stellenplan der Stadt Hagen ausgegliedert und zukünftig in der Stellenübersicht des Eigenbetriebes geführt.

 

Weiterhin ist zur Information eine Übersicht über die in der ARGE geführten Stellen und der bisher überplanmäßig besetzten Funktionen beigefügt. Die Planstellen der ARGE werden weiterhin im Stellenplan der Stadt Hagen geführt und zukünftig dort gesondert ausgewiesen.

 

 

 


Gliederung

 

A)    Vorbemerkungen

B)     Maßnahmen des Konsolidierungsmanagements

C)    Stellenplanveränderungen

D)    Finanzielle Auswirkungen

E)     Abschlussbemerkungen

 

 

A) Vorbemerkungen

 

Der vorliegende Entwurf der Stellenplanveränderungen für das Haushaltsjahr umfasst alle Veränderungen, die auf der Basis des Stellenplanes 2004 vorgenommen werden sollen und in den Stellenplan 2005 der Stadt Hagen eingearbeitet werden.

 

Bei Betrachtung der Relation von neuen zu fortfallenden Stellen (einschließlich der Realisierung von kw-Vermerken) handelt es sich beim vorliegenden Entwurf um einen echten "Minus-Stellenplan".

 

Wie in den Vorjahren auch, wurde in die Veränderungsliste eine Bemerkungsspalte  aufgenommen, in der die jeweiligen Veränderungen stichpunktartig erläutert werden.

 

 

Zum Stellenplan 2000 wurden für insgesamt 71 überplanmäßige Beschäftigungen mit dauerhaftem Aufgabencharakter Planstellen eingerichtet, die zunächst alle mit kw-Vermerken (künftig wegfallend) versehen wurden.

Im Einzelfall sollten noch detaillierte Bedarfsprüfungen erfolgen. Unter Berücksichtigung der Veränderungen zum Stellenplan 2004 handelt es sich noch um:

 

       34 Stellen 100% kw

       10 Stellen  50% kw

         5 Stellen 100% kw befristet bis 2004

 

Nach Bedarfsprüfungen in diesem Bereich ergeben sich zum Stellenplan 2005 folgende Veränderungen:

 

Fortfälle bei Realisierung von kw-Vermerken

 

Nr.    015                     bei 19 - Zentrale Steuerung

Nr.    086                     bei 32 - Amt für öffentl. Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen

Nrn.   097, 245, 552     bei 55 - Fachbereich Jugend und Soziales

Nrn.   011, 012             bei 63 - Bauordnungsamt

Nr.    010                     bei 69 - Umweltamt

 

Weitergeführt  werden von diesen Stellen mit kw-Vermerken im Stellenplan 2005 damit noch:

 

      30 Stellen 100% kw

        7 Stellen  50% kw

        4 Stellen 100% kw befristet bis 2005

 


B) Maßnahmen des Konsolidierungsmanagements

 

Die stellenbezogenen Maßnahmen, die im Rahmen der Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung Teile des Maßnahmenmanagement sind, sind durch Angabe der entsprechenden Maßnahmebezeichnungen in der Bemerkungsspalte gekennzeichnet worden.

 

Insgesamt handelt es sich um 58 Maßnahmen, die im Wesentlichen zur Stellenreduzierung durch neue Fortfälle, teilweise Fortfälle, Fortfälle durch Realisierung von kw-Vermerken oder die Anbringung von zusätzlichen kw-Vermerken führen.

 

 

 

 

C) Stellenplanveränderungen

 

Für den Stellenplan 2005 werden insgesamt folgende Veränderungen vorgeschlagen:

 

31

Neue Stellen

1

Stellenausweitung

30

Fortfälle neu

14

teilweise Fortfälle neu

15

Fortfälle bei Realisierung von kw-Vermerken

1

teilweiser Fortfall bei Realisierung eines kw-Vermerkes

39

Hebungen

9

kw-Vermerke neu, davon 1x 50%

5

Teilungen

5

Umwandlungen Angestellte-Beamte

1

Umwandlung Arbeiter-Angestellte

7

Verlängerungen von Befristungen

 

Die bedeutsamen Veränderungen sind in der Anlage 1 der Vorlage gesondert dargestellt.

 

 

 

 

D) Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Veränderungen wurden wieder auf der Basis von Durchschnittskosten, die sich auf vergleichbare Personalfälle je Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppe beziehen, berechnet.

 

Der diesem Stellenplanverfahren zugrunde liegende Berechnungsmodus beinhaltet folgende Aspekte:

 

Bei Stellenbewertungen mit Möglichkeiten des Bewährungsaufstieges wurden die jeweils höchstens zulässigen Vergütungs- bzw. Lohngruppen berücksichtigt.

 

Eine Übersicht über die Durchschnittspersonalkosten und deren Berechnungsgrundlage ist als Anlage 5 der Vorlage beigefügt.

 

Perspektivische  Einsparpotentiale aus neu angebrachten kw- bzw. ku-Vermerken (künftig umzuwandeln), die sich erst nach Realisierung der Vermerke in Folgejahren ergeben werden, wurden nicht berücksichtigt.

 

 

Unter Berücksichtigung der vg. Kriterien ergeben sich folgende finanzielle Auswirkungen:

 

Mehrausgaben

 

 

 

Neue Stellen (inkl. 1 Ausweitung)

1.153.000 €

Hebungen

139.500 €

Umwandlungen

19.300 €

 

 

Summe:

1.312.100 €

 

 

 

 

Minderausgaben

 

 

 

Neue Stellenfortfälle (einschl. teilweiser Fortfälle)

-1.349.200 €

Stellenfortfälle durch Realisierung von kw-Vermerken

-500.750 €

Umwandlungen

-70.100

 

 

Summe

-1.920.050 €

 

 

Es ergibt sich  damit auf  Basis der Durchschnittspersonalkosten eine rechnerische
Einsparsumme in Höhe von 607.950 Euro
.

 

 

 

 

E) Abschlussbemerkungen

 

Die  Personalvertretung wurde gem. § 75 LPVG NW beteiligt. Die Anhörung hat im Rahmen der Sitzung des Gesamtpersonalrates am 07.03.2005 stattgefunden.

Für nachträglich in die Veränderungsliste aufgenommene Stellenplanvorgänge ist das Beteiligungsverfahren mit dem Gesamtpersonalrat eingeleitet worden.

 

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Auswirkungen

Es entstehen finanzielle und personelle Auswirkungen.

 

Die finanziellen Auswirkungen des Stellenplans als Anlage zum Haushaltsplan werden im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2005 behandelt.

 

 

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Beschlüsse

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17.05.2005 - Personalausschuss - vertagt

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14.06.2005 - Personalausschuss

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16.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Stellenplan wird gemäß der Anlagen 2 und 4 mit folgender Änderung beschlossen:

 

Beim Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen (32) werden die 2 NN-Stellen für den Vollzug des Landeshundegesetzes nicht eingerichtet, so dass im Bereich der Stellenplanveränderungen insgesamt 29 neue Stellen ausgewiesen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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30.06.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Stellenplan wird gemäß der Anlagen 2 und 4 mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

Beim Amt für öffentliche Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen (32) werden die 2 NN-Stellen für den Vollzug des Landeshundegesetzes nicht eingerichtet, so dass im Bereich der Stellenplanveränderungen insgesamt 29 neue Stellen ausgewiesen werden.

 

Beim Amt für Geoinformationen und Liegenschaftskataster wird die Hebung der Stelle 62-003 von A 14 nach A 15 im Stellenplan 2005 gestrichen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen