Beschlussvorlage - 0072-1/2013
Grunddaten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 46 Theater Hagen/Philharmonisches Orchester Hagen
- Bearbeitung:
- Petra Seibring
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kultur- und Weiterbildungsausschuss
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Vorberatung
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23.04.2013
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●
Gestoppt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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25.04.2013
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss beschließt die Durchführung einer europaweiten Ausschreibung
des Wach- und Garderobendienstes für das Theater Hagen ab dem 1.10.2013
befristet für ein Jahr, optional für 3 Jahre.
Sachverhalt
Kurzfassung
Die Vorlage Europaweite Ausschreibung des Wach- und Garderobendienstes für das Theater Hagen ab 1.8.2013 befristet für ein Jahr, optional für 3 Jahre mit der Nr. 0072/2013 wurde am 14.2.2013 im KWA und am 7.3.2013 im HFA beraten. Der HFA hat die Beschlussfassung auf die nächste Sitzung am 25.4.2013 verschoben.
Begründung
Der HFA hat der Verwaltung den Auftrag erteilt zunächst zu prüfen, ob über das Stadttochterunternehmen G.I.S. mbH die Aufgabe zu gleich günstigen Konditionen übernommen werden könnte.
Bei der G.I.S. mbH handelt es sich um ein 100%es Tochterunternehmen der Stadtverwaltung Hagen. Nach Auskunft des Rechtsamtes der Stadt Hagen kommt somit eine direkte Vergabe im Wege eines In-House-Geschäftes (ohne Ausschreibung) in Betracht.
Von der G.I.S. mbH wurde ein Angebot unter denselben Ausschreibungskriterien, die bei einer europaweiten Ausschreibung erfolgt wären, eingeholt. Bei der Abgabe dieses Angebotes wurde bereits die Änderung des Tarifvertrages zum 1.1.2013 berücksichtigt, wodurch sich eine Anpassung der Lohngruppe im Wachdienst um 2 Lohngruppen nach oben ergibt.
Das Gesamtangebot der G.I.S. mbH unter Berücksichtigung dieser Tarifänderungen beläuft sich auf 274.000 /Jahr brutto für den Wach- und Garderobendienst.
Im Vergleich zu dem letzten Vertragspartner ist das Angebot der G.I.S. mbH um rund
8.000 /Jahr teurer.
Die Verwaltung geht davon aus, dass das Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung zu einem wirtschaftlicheren Ergebnis führt und empfiehlt diese Ausschreibung.
Bei einer europaweiten Ausschreibung ist der Wechsel aus zeitlichen Gründen (Fristen im Ausschreibungsverfahren) nicht mehr zum 1.8.2013 möglich. Der Einsatz der neuen Firma sollte daher zum 1.10.2013 ausgeschrieben werden. Die alte Firma ist bereit, die Dienste zu denselben Konditionen wie bisher bis zum 30.9.2013 weiter zu führen.
Wenn die G.I.S. mbH die Aufgaben übernimmt, könnte der Wechsel zum 1.8.2013 erfolgen.
Die Finanziellen Auswirkungen basieren auf dem vermuteten Ergebnis einer europaweiten Ausschreibung incl. Mehrwertsteuer.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
X | Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
| Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen |
Maßnahme | |
X | konsumtive Maßnahme |
| investive Maßnahme |
| konsumtive und investive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
X | Beschluss RAT vom 6.3.2008 |
| Ohne Bindung |
1. Konsumtive Maßnahme
Teilplan: | 2561 | Bezeichnung: | Theater |
Produkt: |
| Bezeichnung: |
|
Kostenstelle: | 11030 | Bezeichnung: | Gebäude Elberfelder Str. 65 |
| Kostenart | Lfd. Jahr | Folgejahr 1 | Folgejahr 2 | Folgejahr 3 |
Ertrag (-) |
| | | | |
Aufwand (+) | 524104 | 66.500 | 266.000 | 266.000 | 199.500 |
Eigenanteil |
| 66.500 | 266.000 | 266.000 | 199.500 |
Kurzbegründung: | |
x | Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
| Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen) |
gez. | gez. |
Jörg Dehm, Oberbürgermeister | Thomas Huyeng, Beigeordneter |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Stadtkämmerer |
23.04.2013 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss beschließt, die G.I.S. mit der beschriebenen Dienstleistung zum 1.08.2013 zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU |
| 5 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv |
| 1 |
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FDP |
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| 1 |
Die Linke | 1 |
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| Einstimmig beschlossen | ||
x | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
