Berichtsvorlage - 0001/2013
Grunddaten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Maria-Fernanda Fortes-Höfinghoff
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Anhörung
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14.02.2013
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Beschlussvorschlag
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt
Begründung
Entsprechend dem Beschluss vom 6.12.2012 wird berichtet, dass Kanalbaumaßnahmen in der Detmolder Straße nicht vorgesehen sind. Die Beleuchtungsanlage ist in diesem Abschnitt erneuerungsbedürftig und würde Kosten in Höhe von ca. 30.000,-- verursachen. Zusammen mit den geschätzten Straßenbaukosten in Höhe von 490.000,-- belaufen sich die Gesamtkosten auf ca. 520.000,--, wovon 90% = 468.000,-- von den Anliegern zu zahlen wären. Es sind in diesem Straßenabschnitt 27 Grundstückseigentümer mit einer Gesamterschließungsfläche von 22.479 qm betroffen, so dass aufgerundet 21,--/qm Grundstücksfläche (468.000,--: 22479 qm = 20,82 /qm) an Erschließungsbeiträgen anfallen würden.
Bürgerinformationsveranstaltungen sind nur bei Straßenbaumaßnahmen vorgesehen, die eine Anliegerbeitragspflicht auslösen und im jeweiligen Haushaltsjahr eingeplant sind. Eine Informationsveranstaltung sollte daher erst erfolgen, wenn der Ausbau der Detmolder Straße auch tatsächlich haushaltrechtlich veranschlagt ist. Dies wäre frühestens im Haushaltsplan 2014 möglich.
Der Fragensteller in der Bürgerdiskussionsrunde vom 30.8.2012 könnte vorab schriftlich über das Ergebnis des Prüfauftrages unterrichtet werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen | ||
gez. |
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Thomas Grothe Technischer Beigeordneter |
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